KIF510:Abschlussplenum

Begrüßung

Lars (TU Hamburg) eröffnet um 18:20 das Abschlussplenum. Das Protokoll schreiben Janfred (Uni Bremen), Thomas (RWTH Aachen), und Haeherfeder (Uni Potsdam). TODO wer noch?

Organisatorisches

Die einzelnen AKs werden dieses Mal, anders als bislang üblich, unabhängig der Kategorie nur in die Vorstellung aufgenommen, wenn dies ausdrücklich so eingestellt wurde.

Zukünftige KIFs

KIF 51,5 (Linz)

Die FSen aus NRW planen eine gemeinsame Anreise mit dem NightFlauschJet ab Düsseldorf. Wer sich anschließen möchte, möge sich bei Lukas (@00lkidin:fachschaften.org) melden.

KIF 52,0 (Kaiserslautern)

Nichts neues seit dem Anfangsplenum.

KIF 52,5

• Es gibt mehrere Bewerbungen.
• Durch die Antragsfristen für die BMBF-Förderung müssen wir die Entscheidung auf der nächsten KIF in Linz treffen.

TH Mittelhessen

• Die TH Mittelhessenerde stellt sich vor.
• Die KIF 31,5 war in Mittelerde (Campus Gießen), jetzt wollen wir zum Campus Friedberg.
• Sie stellen die Karte/Umgebung vor.
• Die Bewerbung ist ziemlich spontan, daher gibt es noch keine Planung.
• 11 gewählte Mitglieder, Gießen bietet an mitzuhelfen, und andere FS am gleichen Campus ebenfalls.

Uni Göttingen

• Planungen der 49,0 sind schon da, aber nur teilweise weil diese dann online stattfand.
• Es gäbe 1 Hörsaal, 6 Seminarräume und 2 nebenan.
• Sie haben zentrales Vergabesystem für Schlafhallen:
  • Idealerweise wird es die Halle des Hochschulsports mit 10 min Fußweg.
  • Alternativ Zelten.
• Erstkiffel wurden überzeugt, motivierte Erstis sind noch überzeugt.
• In Göttingen war die ZaPF letztes Semester und die GeStEIN dieses Semester.
• Die Institute sind BuFaTas gewohnt und sind unterstützend.

KIF 53,0

Uni Passau

• Zeitraum: 7.6. bis 10.6.2025 (Freitag bis Dienstag um Pfingsten).
• Es gäbe Schlafmöglichkeiten direkt daneben, oder 2 andere Hallen in der Nähe.
• Sie haben schonmal mit Fakultätsleitung und Uni Präsidenten geredet.

Berichte und Wahlen

fzs e. V.

• Jonathan vom „freien zusammenschluss von student*innenschaften“ (fzs) stellt sich und den fzs vor.
• Er arbeitet gerade an TV Stud und WissZeitVG und betont die Wichtigkeit der Resolution zu TV Stud.

Stud. Akkreditierungspool

• Rebekka (RPTU Kaiserslautern) wird in den Pool entsandt.
• Luca (HS Bremerhaven), Maximilian (HTW Dresden), Jessica (HPI Potsdam), und luft (Uni Göttigen) werden zum Poolvernetzungstreffen entsandt.

Fakultätentag Informatik

• Jakob (TU Dresden) und Beate (Uni Göttingen) stellen sich und die Studienkommission des Fakultätentags Informatik vor.
• Beide werden wieder entsandt.

Fachbereichstag Informatik

• Lotte (HTW Berlin), Luca (HS Bremerhaven, stimmberechtigt) und Maximilian (HTW Dresden, stellvertretend) werden zum Fachbereichstag Informatik entsandt.

Gesellschaft für Informatik

• Das nächste Treffen findet Ende Juni in Bonn statt.
• Anmerkung: Zum Thema „Kann die KIF eine GI-Veranstaltung werden?“ (z. B. wegen günstigen Bahn-Tickets) sollte mal geschaut werden, ob das sinnvoll ist.
  • Viele Fachveranstaltungen sind „Co-labeled“, das könnte ggf. das Standing der KIF erhöhen.
  • Stimmungsbild: Breite Zustimmung, bei einigen Gegenstimmen. Daher wird es an einen Arbeitskreis auf der nächsten KIF verwiesen, der sich mit dem Thema mehr beschäftigen soll)
• Vincent (RWTH Aachen) wird zur GI entsandt.

MeTaFa

• ManiMax (FSU Jena) und Thomas (RWTH Aachen) würden gerne für die KIF zur MeTaFa.
  • Sie werden entsandt.
• Zeitpunkt der nächsten MeTaFa ist noch nicht bekannt

Mitgliederversammlung des Fördervereins der KIF e. V.

• Felix Schäfer (TU Dortmund) stellt sich und den Vorstand des Fördervereins vor.
• Der alte Vorstand wurde entlastet und die gleiche Zusammensetzung wurde wieder als neuer Vorstand gewählt.
  • Dies sind: Benjamin (TU Darmstadt) als 1. Vorsitzender, Felix als 2. Vorsitzender, Janfred (Uni Bremen) als Kassenwart, Nana (TU Darmstadt) und Thomas (RWTH Aachen) als Beisitzende.
• Der Verein wird wird mehr Papierkram machen müssen:
  • Wegen Datenschutz (Stichwort Auftragsdatenverarbeitung) und Pflichten gegenüber dem BMBF (bzw. DLR, die für das BMBF die Abwicklung der Förderung übernehmen) sollen mit den Ausrichtenden zukünftiger KIFs Verträge geschlossen werden.
  • Interessierte an diesem Prozess können sich melden und werden dann in eine Matrix-Gruppe dazu eingeladen.

KIF-Kontaktadresse

• Nichts neues seit dem Anfangsplenum.

KIF-Wiki

• Es gibt ein neues Design für die Übersichtsseite der Resolutionen.
  • Dieses ist ebenfalls im Wiki zu finden.
• Bei Beschwerden für Kategorien an TODO wenden.
• Das Design wird für gut befunden.

AK-Planung

• Nana und Benjamin bitten das Plenum um Ermächtigung, sich wieder um die AK-Planung auf der nächsten KIF zu kümmern.
  • Das Plenum stimmt zu.

Arbeitskreise

Es werden die Arbeitskreise vorgestellt, die im AK-Tool entsprechend eingetragen sind (vgl. Organisatorisches).

Inhalt/Arbeit

Handbuch Berufungskommissionen

• Etwa 10 Personen haben teilgenommen.
• Es wird auch weiter dran gearbeitet werden.

Campusmanagementsysteme

• Es gab Positiv- und Negativbeispiele.
• Zum Thema gab es schon mal einen AK.
• Es wurde aber vorher nicht gefragt, was falsch laufe.

Evaluationen und Datenschutz

• Das Thema wird überall unterschiedlich gehandhabt.
• Wer sollte die Daten haben?
  • Unter anderem Studis, Studivertretungen.
  • Die verschiedenen Interessen müssen abgewägt werden.

Machtmissbrauch von Professor*innen

• Viele hatten Probleme mit Professor*innen, die Machtpositionen missbrauchen und Studierende unterbuttern.
• Dieser Missbrauch tritt in verschieden starken Ausprägungen auf.
• Verschiedene Protestformen wurden besprochen.
  • Dienstaufsichtsbeschwerden sind möglich, aber schweres Brett, sollte also letzte Maßnahme sein.

KDV Austausch

• Viele Fachschaften haben etwas in der Art einer Kasse des Vertrauens.
• Die Ziele sind teils unterschiedlich.

Bafög-Reso

• Man hatte keine Zeit, eine eigene Reso zu schreiben.
• Die Punkte wurden in die Notlagen-Reso eingearbeitet.

Studentische Notlagen sichtbar machen und bekämpfen

• Studis seien oft von Armut bedroht.
• Gerade Wohnung ist ein Problem für viele.
• Die verschiedenen Studiwerke/Unis sind oft unterschiedlich.
• Für Details siehe das Protokoll bzw. den Resolutionsentwurf.
• Es gibt eine Matrix-Gruppe.

Brandschutz - Hilfe unsere Lernräume sind zu

• Bei einer Uni wurde eine ganze Etage sowie weitere Räume wegen Brandschutz geschlossen.

AK Datenschutzerklärungen schreiben

• Im AK wurde Datenschutz erklärt.
• Es war ursprünglich zum Datenschutzerklärungen schreiben gedacht.

Deutschlandticket - Umsetzung und Probleme in den Studierendenschaften

• Jede HS ihr eigenes Ding.
• Datenverarbeitung wird teilweise an Dritte ausgelagert.
• Es gibt einen Resolutionsentwurf.

Didaktikkurse für Dozierende, damit wir in der Uni auch mal etwas lernen

• Der AK bestand aus zwei Teilen:
  1. Vortrag, von dem es ein Video gibt TODO link
  2. Diskussion dazu

Lernen, Lernpsychologie und Arbeitsorganisation

Wird noch veröffentlicht, achtung, ggf rechte dritter

TODO ???

KIF-Meta

KIF-Admin

• KIF-Wiki war und ist ein Dauerbrenner.
• Es wurde uber Redundanzen und Systeme gesprochen, gerade im Hinblick auf Nachwuchs.
• Datenschutz wurde besprochen:
  • Anmeldung geht an KIF Orga, wird von KIF e. V. gehostet.
  • Man hat sich anwaltliche Beratung geholt für bessere Rechtssicherheit.
• Die Galerie hatte kurz Schluckauf, funktioniert jetzt aber wieder.

Mindestanforderungen an Resos

• Man hat sich Mindestanforderungen überlegt.
• Eine Resodeadline sei sinnvoll.
• Der AK Reso polieren sollte von den Verantwortlichen aller eingereichten Resolutionsentwürfe wahrgenommen werden.

Zugänglicheres Abschlussplenum

• Es wurden mehrere Vorschläge erörtert:
  • Aufspaltung in Berichts- und Entsendungsplenum zum einen Resolutionsdiskussion und -verabschiedung zum anderen.
  • Das Plenum solle früher beginnen.

REKALL - Regelmäßige Konferenz aller Orgas - Da war mal was

• Themen waren unter anderem Finanzierung und Helferakquise
• Das Treffen wird zwischen den KiFs stattfinden (siehe die Resolution aus Ulm).
• Es wird in Zukunft zwei Orga-AKs geben, nicht einen, mit unterschiedlichem Level.

Erstkiffelplenum - die mächtigste Waffe der Altkiffel

• Es gab Bestrebungen, das Erstkiffelplenum anzupassen, u. a. wurden Folien angepasst.

Vetodebatte (mal wieder)

• Es wurde festgestellt, dass eine einzige Person, die einfach dauernd Veto schreit, das komplette Plenum lahmlegen kann.
• Den Minderheitenschutz wolle man natürlich nicht aushebeln.
• Dieses Prinzip führe dazu, dass Veränderungen nahezu unmöglich sind.
• Es gibt den Vorschlag, mehrere Abstimmungsgänge zu machen, wobei der dritte eine Zweidrittelmehrheit erfordert.
• Weiterhin sei es für Erstkiffel sehr schwer, die festen Strukturen nachzuvollziehen, die in einer Satzung/GO „stehen“, die aber nicht existiert.
• Es soll auf der nächsten KIF zu beiden Themen Folge-AK(s) geben.

Sozial

AK Kopfdinge

• Einige Leute waren anwesend.

Spaß/Kultur

Mörderspiel

• Es sind maximal 4 Morde passiert.

Nachtbaden

• Es waren mehr Leute als erwartet, trotz Spontanität.
• Für die KIF in Linz ebenfalls geplant.

Vorstellung der Resolutionen

Dieser Punkt ist dazu da, Verständnisfragen zu den eingereichten Resolutionsvorschlägen zu klären. Hier findet ausdrücklich keine inhaltliche Diskussion statt.

Es sei angemerkt, dass sich die Kommentare oft auf den Stand zum Zeitpunkt der Diskussion beziehen – ggf. ist es für das Verständnis nötig, im Wiki die alten Versionen der Seiten zu betrachten.

Campusmanagementsysteme

• Auf welche Art von Systemen bezieht es sich?
  • Verwaltungssysteme hauptsächlich. Aber weiteres ist nicht ausgeschlossen, ist meist mitgemeint.

Chatkontrolle an Hochschulen

• Warum Gesetz und nicht Verordnung?
  • Übersetzungsfehler.
• Welche Alternativen sind gemeint?
  • Alternative Messenger, Tor, etc.
• Wie kann Aufklärung Dinge verhindern
  • grooming
  • TODO ???
• Warum unterscheidet sich der Adressat dieser Resolution von dem der in Berlin verabschiedeten?
  • Mehr Öffentlichkeitsarbeit und Druck.

Datenschutz Einmalzahlung

• Wo liegt der Ursprung der Datenschutzbedenken bei einer staatlichen Stelle?
  • Alle Daten aller Studierenden liegen nun in Klartext bei einer Firma.
• Wie soll die Beteiligung stattfinden?
  • Das komme auf den konkreten Fall an.
  • Jedenfalls sollte das schon in der Konzept-Phase möglich sein.
• Wie lang war der lange Zeitraum?
  • Für BundID wäre Twitterrecherche nötig.
  • Die Server der Bundesdruckerei seien auch an Tag zwei oft nicht verfügbar gewesen.

Deutschlandticket

• Wurde der Wortlaut der ZaPF und KaWuM übernommen?
  • Ja.
  • Die ZaPF hat diesen Wortlaut verfasst, die KaWuM in diesem Wortlaut zugestimmt.
• Gibt es Quellen, dass diese Fälle niemand versichert?
  • Es bestehe Rechtsunsicherheit.

KITools

• Keine Fragen.

Modernisierung der Service Policies für eduroam

• Warum „Betreiber des ACOnet“?
  • Weil es eine Uni ist (anders als eine eigene Entität wie der DFN-Verein), und so besser klingen würde.
• Was ist mit der Schweiz?
  • Hat ähnliche Strukturen (SWITCH).
  • Hier nicht dabei, weil keine Fachschaft aus der Schweiz auf dieser KIF ist.
• Warum kein Alternativvorschlag?
  • Können die selbst besser.

Prüfungsunfähigkeitsformular MeTaFa

• Was ist der Unterschied zwischen den KIF Texten?
  • Müsste man nachschauen.
  • Es zeige aber auch, dass das Thema immernoch wichtig sei.
• Warum dieser Einleitungstext?
  • Dient der Erklärung der Rechtsgrundlage.

Studentische Notlagen bekämpfen

• Warum ist das eine riesige Reso?
  • Es sei ein großes und zusammenhängendes Problem.
• Was soll die BAföG-Reform enthalten?
  • Elternunabhängigkeit, (fortlaufende) Anpassung der Sätze, etc.
  • Siehe fzs.
• Was ist ein Pflichtlernmittel?
  • Zum Beispiel:
    • Mittel, das in der Modulbeschreibung enthalten ist
    • Exkursion, die verpflichtend absolviert werden muss

TVStud: Tarifvertrag für studentische Beschäftigte

• Ist ein existenzsicherer Lohn gleich Mindestlohn?
  • Nein.
• Kann die Mindestlaufzeit kürzer sein, wenn der Student das möchte?
  • Ja, kann.
• Die Reso stammt von der MeTaFa.
• Was ist mit Freibeträgen?
  • Man habe sich Gedanken dazu gemacht.

Wassertemperatur

• Ab wann ist Wasser warm?
  • 30-38 °C, je nach dem auch 25 °C, kommt drauf an.
• Wie viele Duschen braucht es?
  • Reicht eine? Unbekannt.
• Ist die Begründung Teil der Reso?
  • Ja.
• Was ist die Zielgruppe?
  • KIF-intern plus ggf. die ausrichtenden Hochschulen.

Erläuterungen zum Verfahren

• Lars erläutert das Diskussionsverfahren.
  • Wir beschränken zunächst die Diskussionszeit pro Resolution auf 15 Minuten, danach wird zu einer anderen übergegangen.
  • Weiterhin wird die Redezeit für einen Beitrag auf 1:30 Minuten beschränkt.

Resolutionen

Es sei angemerkt, dass das Protokoll die Diskussion bestmöglich wiedergibt, aber keinen Anspruch auf Vollständigkeit über die tatsächlichen Beschlüsse hinaus erhebt. Weiterhin ist die Diskussion pro Resolution(sentwurf) zusammengefasst und nicht chronologisch, auch wenn oft zwischen den verschiedenen Themen gewechselt wurde.

Die verlinkten Wiki-Versionen entsprechen dem Stand zum Zeitpunkt des Beschlusses. Nachträgliche Änderungen rein redaktioneller Natur sind zulässig und können so bei Bedarf nachvollzogen werden.

Campusmanagementsysteme

• „Datenportabilität“ sei ein schwammiges Konstrukt, das müsste noch erklärt werden.
  • Würde Fußnote reichen? (A: Ja)
• Reihenfolge bei Evaluation und Angemessene Arbeitsbedingungen drehen?
  • Ersteres scheitere häufiger.
• Im Konsens angenommen in Wiki-Version 48239.
• Als Reso-Sprecher wird Lorenz (Uni Göttingen) vorgeschlagen und bestätigt.

Modernisierung der Service Policies für eduroam

• Vorschlag zu ACOnet: Ersetzen durch „ZID der Uni Wien als Betreiber des ACOnet“
  • Ist okay.
• Zum Abschnitt „Zusätzlich regen wir an […]“:
  • Das sei eher als Vorschlag, denn als Klarstellung zu verstehen.
  • Es sei im Original unklar, was “roaming visitors” überhaupt sind.
  • eher abgelehnt, ist auch nicht so wichtig
• Was ist mit der Schweizer Organisation?
  • SWITCH ließe sich direkt ansprechen.
  • Aber es ist keine Schweizer Fachschaft auf dieser KIF. Den Eindruck „wir haben zwar nichts mit euch zu tun, aber fordern einfach mal Arbeit von euch“ wolle man vermeiden.
• Angenommen in Wiki-Version 48347.
• Luca (HS Bremerhaven) ist Resosprecher.

Chatkontrolle an Hochschulen

• Manche Leute haben ein Problem mit „Strukturen bei Polizei aufstocken und verbessern“:
  • Vorschlag: „umordnen und verbessern“
  • „Digitale Strukturen ausbauen“
    • Könnte man schon wieder als „neue Gesetze“ lesen, Ziel sei eher, die aktuellen Gesetze ausnutzen.
• Begründung soll nicht mitbeschlossen werden. Woran sieht man das?
  • Wird im Wiki kenntlich gemacht.
• Vorschlag: Punkt mit „Polizei“ streichen.
  • „Umsetzung aktueller Gesetze stärken“
• Vorschlag: „Strukturen“ ersetzen durch „Personalstrukturen“, das ist näher an der intendierten Aussage.
• Vorschlag: „Polizei“ durch „Strafverfolgungsbehörden“ ersetzen.
  • Auch weitere Dinge aufstocken, z. B.=nbsp;Psychologie im Bereich Opfer-Betreuung
• Ziel des letzten Punktes: Statt immer neue Gesetze schaffen eher mal aktuelle Gesetze effizient nutzen.
• „Lieber in Bildung investieren“ klänge nicht gut, Vorschlag: Klammer wegnehmen und die Punkte darin direkt nennen.
• Formulierungsvorschlag: „Aktuelle Strukturen bei Polizei und Jugendschutz aufstocken und verbessern“
  • Vorschlag dazu, „Strafverfolgungsbehörden“ statt „Polizei“, s. o.
• „Lieber in Bildung investieren“: hinzufügen von „Aufklärungsarbeit auch bei Eltern“
• Vorschlag: im Punkt „Bedenken“ „Apps“ durch „Programme“ ersetzen
  • weiterer Vorschlag: „Kommunikationswege“
  • Wird wegen geringer Wichtigkeit nicht weiter diskutiert.
• Der zweite Lösungsvorschlag seien zwei unterschiedliche Punkte:
  • Dieser wird aufgetrennt.
• Schulungen zu fordern sei satirisch:
  • Die Formulierung sei zwar satirisch, der Inhalt dennoch wichtig.
• Richter*innen können im Rahmen eines sog. Normenkontrollverfahren auch Gesetzestexte kippen bzw. überprüfen, wenn sie den Eindruck haben, ein Gesetz sei verfassungswidrig.
• Im Konsens angenommen in Wiki-Version 48503.

Datenschutz und partizipative Entwicklung bei staatlichen IT-Projekten vor dem Hintergrund der Einmalzahlung für Studierende und Fachschüler:innen

• Argument zu Unschuldsvermutung sei nicht scharf genug:
  • Änderung von „widerspricht der Unschuldsvermutung“ zu „ist unverhältnismäßig“
• Absatz 4 verlängern?
  • An sich gut, aber womit?
• Die Formulierung „Ladenhüter bund.ID“ sei informell:
  • geändert zu „wenig genutzten bund.ID“
  • geändert zu „wenig angenommenen bund.ID“
• Die Forderung zu Unterbrechung eines Projektes am Ende mache das ganze angreifbar:
  • Auf gar keinen Fall solle passieren, dass Behörden Datenschutz als Grund angeben, wenn Projekte länger dauern und sie lieber illegal durchgeführt werden sollten.
  • Datenschutzbeauftragte sollten nicht davor zurückschrecken, Datenschutzmängel in schweren Fällen anzumerken.
  • Die Abwägung gelte nicht nur für ersten Fall, sondern auch für weitere Zukunft.
• Kontext wird hergestellt, dass Daten dabei ab Abruf unverschlüsselt vorliegen
• Fachschüler*innen seien gar nicht eingeladen gewesen.
  • Wird im Resotext ergänzt.
• Im Konsens angenommen in Wiki-Version 48519.
• Reso-Sprecher*innen sind Janfred und Ω.

Deutschlandticket

• Der Begriff „föderaler Flickenteppich“ sei flapsig:
  • Resolution ist von ZaPF und KaWuM verfasst worden, Anmerkungen in Fußnoten seien möglich.
• Warum der Begriff „Bildungsticket“ im einleitenden Block?
  • Das ist der Name der Reso der KIF 50,7.
• Im Konsens angenommen in Wiki-Version 47995.
• Reso-Sprecher*in ist TODO

KI-Tools

• Punkt 4 klänge sehr plump: „Halten Sie sich an geltendes Recht“
  • Das erlaube die Bemerkung unten dazu.
  • Der Vorschlag „Datenschutz ist zu beachten“ wird abgelehnt.
• Vorschlag: Bemerkung zu Punkt 4 „erforderlich“ ergänzen mit „… und erforderlich sein darf“.
  • Wird eingearbeitet.
• Was ist mit „einheitlich zu regeln“ gemeint?
  • Keine unterschiedlichen Regelungen bei Dozierenden
  • Garantie, dass Regelung in der Hochschule einheitlich ist
  • Einheitlichkeit auch im Verlauf des Studiums hinweg
• Im Konsens angenommen in Wiki-Version 48429.
• Cyriax ist Resosprecher.

Prüfungsunfähigkeitsformular MeTaFa

• Was hat Digitalisierung der Arbeitsunfähgigkeitsbescheinigung mit der Prüfungsunfähigkeit zu tun?
  • Studierende sind keine Arbeitnehmenden, Arbeitsunfähgigkeitsbescheinigungen werden also nicht anerkannt.
• Das Einzelfallbeispiel mit Jena sollte nicht in Resolution genannt werden:
  • Thüringer Hochschulgesetz wird in der Resolution der MeTaFa genannt, dies sei ein explizites Gegenbeispiel.
    • Weitere Beispiele würden führen nicht zu einer höheren Zustimmung führen.
• In der Resolution der MeTaFa wird von Universitäten gesprochen, obwohl Hochschulen gemeint seien:
  • Wird geändert.
• Die pauschale Formulierung „Da der Antrag bei Nichtausfüllen jedoch abgelehnt wird“ werde ohne Quelle oder Beispiel genannt:
  • Weitere Beispiele wurden mündlich besprochen.
• Die Formulierung „mindestens wenige“ sei seltsam:
  • wird ersetzt durch „wenigstens wenige“
• Vorschlag: Forderung zur Prüfungsabmeldung streichen
  • Gegenstimme: Prüfungsämter würden oft behaupten, dass Studierende Krankschreibungen als Prüfungsabmeldung missbrauchen würden – durch Umsetzung dieser Forderung käme man dem komplett zuvor.
  • Die Forderung wird gestrichen.
• In Sachsen sei die Angabe der Symptome verpflichtend:
  • Beispiel der FSU Jena sei nicht repräsentativ für ganz Deutschland
• wird mit fußnote, und den 2 Zeilen angenommen
• Im Konsens angenommen in Wiki-Version 48563.

Studentische Notlagen bekämpfen

• Vorschlag: in mehrere Resolutionen auftrennen (ein großer Block sei überfordernd)
  • Es bestehe Sinnzusammenhang zwischen den Aspekten.
  • Außerdem gebe psycho-sozialen Zusammenhang zwischen den Problemen.
  • Manche Dinge müssten zusammen „verarbeitet“ werden.
• Der Entwurf habe einen journalistischen Charakter, passt das wirklich in eine Resolution? Idee: Als Grundlage für AKs der nächsten KIF nutzen?
  • Es enthalte konkrete Forderungen an konkrete Adressat*innen.
• Forderung nach Bundesweitem Ticket überschneide sich mit der Resolution zum Deutschlandticket:
  • Ein Meinungsbild ergibt gleichverteilte Stimmung zu Streichen und Behalten des Abschnitts.
• Wen wollen wir erreichen? Meist soll eine Resolution eine (juristische) Person erreichen.
  • Der Entwurf habe Abschnitte mit expliziten Adressat*innen.
• Was ist mit den Rückzahlungsbedingungen des Studienkredits gemeint?
  • BAföG sei zeitverzögert und könne anpassbar zurückgezahlt werden.
• Forderung nach genereller Befreiung aller Studierenden vom Rundfunkbeitrag sei radikal:
  • Aktuell sei Befreiung ohne BAföG theoretisch möglich, aber schwierig.
• Erneuter Vorschlag: Aufbrechen in kleinere Resos
  • Der Punkt Rundfunkbeitragausnahme wird abgeschwächt.
  • Der Abschnitt zum BAföG findet Zustimmung.
  • Zinsfreier Studierenkredit: ebenfalls
  • Abschaffung der Finanzierungsnachweispflicht für ausländische Studis: ebenfalls
  • Bildungsticket: ebenfalls
  • Notfallmechanismisen für Krisen: ebenfalls
    • Es soll eine separate Reso hierzu in einem AK auf einer zukünftigen KIF entworfen werden.
  • Neubau und Erhalt von Wohnungraum am Hochschulstandort:
    • Wie ist das mit mehreren Campus? Wie ist Campusnähe gemeint?
      • Gut erreichbar oder nah dran an „eigenen“ Gebäuden
      • Bezug zu eigenem Campus sei schwierig, nicht eindeutig zuweisbar
    • Die Formulierung „Lehrgebäude“ findet Zustimmung.
  • Abschaffung aller Studiengebühren (für staatliche) (inkl. Verwaltungsgebühren): Zustimmung
  • Finanzierung der Studiwerke, Länder muss gleich viel wie Studis zahlen: Zustimmung
    • Da seien Geldtöpfe oft strikt getrennt. Müsste ggf. rechtlich angepasst werden.
  • Rundfunkbeitragsbefreiung:
    • Nicht nur die Rundfunkbeitragsbefreiung sei derzeit an den BAföG-Bezug gekoppelt, auch z. B. die Heizkostenpauschale sei es (gewesen). Warum nicht alle solchen Erleichterungen/Förderungen, die derzeit gekoppelt sind, an den Studierendenstatus binden?
    • Pauschale Ausweitung auf alle Studis sei ggf. gar nicht gut, evtl. aufnehmen, dass einfach nur ein einfacher Antrag für arme Studis angeboten wird, statt pauschal für alle Studis zu öffnen.
    • Vielleicht wäre Senkung des Beitrags sinnvoll?
    • Lohnt sich das „studieren“ nur für die Vorteile?
      • Je nach Uni schon.
    • Das Thema wird auf einen späteren AK verschoben.
  • Teilzeitstudierbarkeit aller Studiengänge: findet Zustimmung.
    • Es gab schon 2001 eine Resolution der KIF 29,5 dazu.
  • Pflichtlernmittel müssen kostenlos und über die Uni verfügbar sein: findet Zustimmung
  • Kulturtickets für Studis: ebenfalls
  • Verbessserung der Arbeitsbedinungen der SHKs:
    • Bei reinen Lohnerhöhungen würden teils Stunden gesenkt werden, um nicht über 450 € zu kommen (→ TVStud).
    • Das Thema erfordere einen weiteren AK.
    • Verweis auf Reso hierzu verwiesen.
  • Niedrigschwellige Urlaubssemester: findet Zustimmung
  • Medizinische Anlaufstellen seitens der Haus- und Frauenärzt*innen:
    • Könnten kassenärztliche Angelegenheiten kaputt machen
    • Was ist mit internationalen Studis?
    • Hier sollten auch Psychotherapeut*innen etc. hinzugefügt werden, insbesondere mit Kassenplätzen.
  • Verbesserung des Beratungs und Kulturangeboten der Studiwerke: findet Zustimmung
  • Psychische Probleme ernst nehmen: ebenfalls
    • Es gibt erneut den Verweis auf die mangelnden Kassenplätze.
    • Es sollte direkt an der Hochschule entsprechende Angebote geben.
  • Mehr Beteiligung für Studis: findet Zustimmung.
• Nichtsdestotrotz gibt es auch nach Überprüfung und ggf. Anpassung der Teilaspekte auf Konsensfähigkeit ein Veto gegen den gesamten Resolutionsvorschlag als solches, begründet durch das Format.
• Die Reso wurde zurückgezogen

TVStud: Tarifvertrag für studentische Beschäftigte

• Tarifvereinigung der Länder ersetzen durch TODO
• Nicht nur Verbesserung der Arbeitsbedingungen, sondern auch Vergütung sollte explizit erwähnt werden.
  • Wurde im zweiten Absatz hinzugefügt.
• Was ist mit Entprekarisierung gemeint?
  • Aufhebung von prekären Situationen, Verbesserung von Bedingungen.
  • Eine genauere Definition wird als Fußnote aufgenommen.
• „Existenssichernd“ solle besser formuliert werden, die Bedeutung sei unklar.
• Hessen sei nicht Mitglied der Tarifvereinigung der Länder; das müsste überall miterwähnt werden.
  • Das wird mit aufgenommen.
• Vorschlag: Begriff „Entprekarisierung“ durch explizitere Formulierung ersetzen:
  • Wird durch „Verbesserung“ ergänzt.
• Der Resolutionstext sei von der MeTaFa, sollte also zum Anschließen an diese nicht (zu sehr) geändert werden.
  • Aber Ergänzungen könnten per Fußnote hinzugefügt werden.
• Im Konsens angenommen in Wiki-Version 48509.

Wassertemperatur

• Diese Resolution sei nicht wirklich nötig.
  • Nachricht in Orga Gruppe wäre ausreichend.
• Die Orga hat manchmal keinen Einfluss.
• Eine Probe zur Zustimmung ergab zahlreiche Vetos.
  • Der Resolutionsentwurf wird zurückgezogen.

Spontan

• Jemand hat Problem mit der Wassertemperatur-Resoultion: Diese sei einfach untergebuttert worden und nicht weiter besprochen.
  • Es wurde während der Reso-Diskussion ein Ticket im HowToKif aufgemacht, sodass die zukünftigen Orgas da eine Handreichung haben.
• Es gibt eine kleinere hitzige Diskussion um Ja/Nein-Abstimmung und Veto.
• Janfred dankt allen Helfenden (Redeleitung, Protokoll, Redeliste, …).

Lars schließt das Plenum um 5:37 Uhr.