KIF445:Internetzensur an unseren Unis

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Anwesende: TU Darmstadt, HS Karlsruhe, HU Berlin, TU Dresden, FH Dortmund



  • Technische Aspekte
    • IP-/Port-Sperren
    • Deep Package Inspection
    • NAT
  • Transparenz
    • Liste bestehender Einschränkungen
      • Wie häufig wurden im vergangenem Jahr Netzsperren durchgeführt?
      • Existiert eine Liste aller vorgenommener Maßnahmen (inkl. Art, Ziel, Zweck, auf wessen Veranlassung)
    • Dokumentation verfügbar?
      • Für wen ist die Dokumentation zugänglich?
      • Aufgrund welcher Quantoren wird gesperrt?
      • Welche Regulierungen werden ergriffen?
      • Welche Zugänge waren von (diesen) Sperren betroffen?
      • Wird QoS eingesetzt und falls ja, wie werden welche Dienste beinflusst?
    • Nach welchen Richtlinien werden Netzsperren durchgeführt?
    • Unter welchen Bedingungen kann man sich von Sperren/Maßnahmen ausnehmen lassen?
      • Gibt es Bestrebungen diese Funktionalitäten in SSV-Anwendungen zu integrieren.
  • Verfahrenssicherheit
    • Wer legt die Geschäftsprozesse fest und sind diese öffentlich zugänglich (ISO9001?)
      • Wer hat die Befugnisse diese Sperren zu veranlassen?
      • Aus welchen Grund werden Netzsperren vorgenommen?
        • Gibt es dazu Rechtsgrundlagen?
        • Gibt es Vorgaben der DFN, die diese Maßnahmen rechtfertigen würden?
      • Welche Stellen beraten inhaltlich bei der Entscheidung?
        • öffentlich oder unter Verschluss?
      • Wie und wie oft wird die Notwendigkeit bestehender Sperren überprüft?
      • Wie werden Einsprüche gegen bestehende Netzsperren berücksichtigt und wer ist dazu berechtigt?