KIF445:Diskussion und ggf. digitalisierung der Fragenzettel zur Podiumsdiskussion
Aus KIF
Nacharbeit der Podiumsdiskussion zum NSA-Untersuchungsausschuss (Link nicht auffindbar)[Bearbeiten]
Teilnehmer:
- Martina Renner (Linke)
- Konstantin von Notz (Grüne)
- Tankred Schipanski (CDU)
- @Annskaja (Netzpolitik.org)
- Moderatorin: ???
Grober Verlauf der Podiumsdiskussion[Bearbeiten]
Abriss über NSA-UA Diskussion von Fragen aus dem Auditorium, die live als Zettel eingereicht wurden
Inhaltliche Zusammenfassung[Bearbeiten]
Mehrheit sieht:
- Millionenfache Grundrechtsverletzungen (siehe Nachrichtenlage) und
- u.A. Widerstand, den Andrea Vosshof (Bundesdatenschutzbeaftragte) vom BND bekommt
Tankred Schipanski:
- kann weder Grundrechtsverletzungen noch Widerstand des BND [gegen Aufklärungsversuche] erkennen
- alles "aufgedeckte" wird von Generalklausel (nicht das richtige Wort, man möge mich berichtigen) gedeckt
Tätigkeit des AK[Bearbeiten]
die etwa 3 Dutzend Fragenzettel durchgesehen (Feststellung: auf dem Podium gestellte Fragen waren repräsentativ) alle Fragen können nach Schema oben beantwortet werden (stark vereinfacht, aber treffend)
- Opposition: "alles ganz schlimm"
- Koalition: "von Generalklausel gedeckt"
Ergebnis des AK[Bearbeiten]
Meinungsbild vom Plenums einholen, Tweet von @kif445 an Herrn Schipanski zu verschicken:
@TSchipanski: Können Sie sich vorstellen, dass der BND gesetzeswidrig handeln könnte? Was wären mögliche Konsequenzen? #kif445
Plenum: @kif445ist ein Orgaaccount und für Fälle wie diesen nicht gedacht -> Mail ist besser geeignet
