KIF440:Rechtssicherheit im Studium

AK Rechtssicherheit im Studium

• Probleme
  • Kein Verlass auf Kulanzregelungen
  • Kein Verständnis gegegenüber eigener Rechtsinterpretation
  • Falsche Formulierungen und schlechte Verständlichkeit in Fachprüfungsordnungen
  • Einschränkungen durch Gewohnheitsrecht
  • Unklare Rechtsgrundlage von vorteilhaften Regelungen, fehlende Möglichkeit der Nachfrage
  • Problematik von Befürchtung der Angreifbarkeit nach privaten Beschwerden / Klagen
• Prüfungsordnungen / Modulkatalog
  • Auslegungen
  • Grauzonen
  • Verstöße
  • Fachübergreifende Regelungen
  • Fachübergreifende Prüfungen
    • a) Prüfungsordnung des eigenen Fachs => Studis verschiedener POs in der selben Prüfung
    • b) Prüfungsordnung des fremden Fachs => schlechte Information der Studis
  • welche Prüfungsordnun(sversion)
    • a) Änderungssatzungen
    • b) neue Prüfungsordnungen
  • Veränderbarkeit des Modulhandbuch
  • Überschneidungen von Pflichtprüfungen
    • Kommt bei Nachholprüfungen gelegentlich fest, bisher keine Terminkollisionen oder Möglichkeit zum Klausurrücktritt
    • Überschneidung von Pflichtvorlesungen kommt vor
  • Anpassung Prüfungsordnungen an die Software
    • Notenberechnungsverfahren
    • Anpassung an vorgegebene ECTS-Stückelung durch Zusammenfassung
  • Verjährungsparagraph
    • eher unüblich
  • Widersprüche zwischen allgemeinen Rahmenprüfungsordnungen und fachspezifischen Prüfungsordnungen
    • nur in Einzelfällen
• Lösungsmöglichkeiten
  • Rechtsabteilung
  • Gespräch mit Prof, Studienkommission, Studiendekan, Dekan
  • Neuregelung in Gremien (Gremien ohne Studis üblicherweise nur in der Verwaltung und im Prüfungsausschuss)
  • Klagefinanzierung durch (verfasste) Studierendenvertretung
  • Absichtsreklärungen zu Prüfungsordnungen (bis jetzt noch nirgendwo bekannt vorhanden)
  • Schriftlicher Widerspruch
  • Bei Klausuren: Kopien an manchen Universiäten zulässig
  • Kontakt von Studieren mit der allgemeinen anstelle der fachspezifischen Studierendenberatung
• Umgang mit Prüfungsordnungen
  • Bekanntheit des Inhalts
    • Oft Unbekannt, insb. wenn Studium alleine anhand von Musterstudienplan / Modulkatalog möglich
    • Gut, wenn alle Anfragen direkt mit Verweis auf die Regelung beantwortet werden.
  • Verständnis bei Studierenden
    • Gute bis schlechte Erklärung von Begrifflichkeiten
    • Juristische Begriffsverwendung oft unklar
  • Veröffentlichung von aktuellem Stand und Änderungen
    • online als PDF, meist nicht offiziell rechtsgültig
    • gedruckte Variante: nur als Präsenzexemplar
• Positivbeispiel gut lesbarer FPO:
  • Uni Bonn