KIF530:Lanfristiger Umgang mit Ausschlüssen

Ak: Langfristiger Umgang mit Ausschlüssen

Probleme

KIF Orgas brauchen Unterstützung bei Ausschlüssen, weil u.a. folgende Probleme aufgetreten sind:

Recap TH Mittelerde

• Es gab einen Ausschluss, der im vornherein semigut kommuniziert wurde
  • Wurde über das Awareness-Team kommuniziert
  • Mensch war trotzdem da
  • Orga hat Kosten für Hotel und Konferenzbeitrag übernommen
  • Mittelerde Orga hat ein Anwaltsschreiben von Mensch bekommen, mit der Aufforderung Mensch zukünftig nicht mehr von Veranstaltungen auszusschliessen. (Aber Mittelerde wird in nächster Zeit keine KIF veranstalten, also hinfällig)
• Empfehlung an Passau: (Konkret diesen) Ausschluss nicht nochmal vornehmen, weil wieder rechtliche Probleme entstehen könnten
• Anwaltsschreiben kam von Verkehrsrechtanwalt
  • “die Einfachste Art von Fachanwalt”
• Problematik grundsätzlich: rechtliches vs. persönliches Empfinden
  • daher: Menchen nicht immer rechtlich binden ausschließbar von Veranstaltung
  • rechtlich funktionierende Gründe: Gefahr durch persönliche Bedrohung, Belästigung, physische Gewalt grundsätzlich
• Rechtlich: KIF grundsätzlich eigenständig, aber gewisse rechtliche Regeln gelten -> wer verantwortlich?
  • Hausrecht (Verstoß nachzuweisen!) und von Security der Hochschule/Location auszuführen

Weitere Fälle

• Zeitlicher Ausschluss: Person war ausgeschlossen für Zeitraum, dann Zeitraum vorbei: Wie gehen wir mit der Person jetzt um?
• Was machen wir mit Personen, die so gehandelt haben, dass betroffene Personen nicht wollen, dass die Person erneut zu einer KIF kommt?

Lösungsansätze für bereits vorhandene Ausschlüsse

• Einzelfallprüfung für zukünftige Ausschlüsse wichtig
• Bisher: Eigeninitiative von Betroffenen (an Orga und Meta-Awarenessteam)
• Weiterreichen von bisherigen Fällen aktuelle Orga -> neue Orga entscheidet
• Kontroverse: Menschen, die in der Vergangenheit ähnliche Verhaltensmuster zeigten, die bereits zu Ausschluss führten: Rehabilitation aka Einsicht sollte/muss? gezeigt werden
  • Einschätzen von Einsicht extrem schwierig + niemand von hier dafür ausgebildet!
• Verjährungsprinzip evtl. mit erneuter Prüfung des Falles vor wirklichem Einsetzen der Verjährung
  • erneute Prüfung entweder vorher oder zur KIF zulassen und Besondere Überwachung Awareness-Team etc. -> sollte man die zuvor ausgeschlossene Person darüber informieren?
• Zentralisierung: Kontakte von Ansprechpersonen klar benennen / dokumentieren, dazu: Ansprechperson=/=betroffene Personen, also auch Personen aus dem Awarenessteam, Menschen, die dabei waren als Kontakte benennen

Lösungsansätze / langfristiger Umgang für kommende Ausschlüsse

• Regeln aufstellen für Umgang der betreffenden Personen
  • z.B. Raumnutzung so, dass betreffende Menschen sich nicht begegnen
• Verhaltensregel bei Anmeldung o.Ä. aufstellen, die bindend? für Ausschluss sein können
• nur für aktuelle KIF: CoC Missachtung als Ausschlusskriterium nutzen ?

weiterer Austausch über das Thema

Wenn ihr euch weiter Austauschen wollt zu dem Thema, schreibt eine Mail oder Matrix-Nachricht an Misa unter: jasmin.hankel@tu-dortmund.de, @misagi:fachschaften.org

Konsens

Wir brauchen eine rechtliche Grundlage und Prüfung für Ausschlüsse von der KIF. Wir brauchen einen zentralisierten Ort, an dem Ansprechpersonen dokumentiert sind.