Bearbeiten von „KIF500:Keine Wahlen Zweiter Klasse

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Die {{KIF|50,0}} stellt fest, dass hochschulpolitische Arbeit politische Arbeit ist. Die Mandatsträger:innen in den Gremien haben Einfluss auf Ordnungen, Schwerpunkte und Leitbilder der Hochschulen. Hierbei ist die jeweilige Einstellung der Vertreter:innen entscheidend für die Ausübung ihrer Ämter.
Die {{KIF|50,0}} stellt fest, dass hochschulpolitische Arbeit politische Arbeit ist. Die Mandatsträger:innen in den Gremien haben Einfluss auf Ordnungen, Schwerpunkte und Leitbilder der Hochschulen. Hierbei ist die jeweilige Einstellung der Vertreter:innen entscheidend für die Ausübung ihrer Ämter.


Die {{KIF|50,0}} ruft dazu auf, dass die Bundesministerin für Bildung und Forschung Frau Stark-Watzinger und mit ihr das Bundesministerium für Bildung und Foschung, die für Hochschulen zuständingen Minister, sowie Ministerien der Länder und die Kultusministerkonferenz, das anzuerkennen. Es gilt, dies in allen Hochschulgesetzen klar zu formulieren. Damit verbunden sieht die {{KIF|50,0}} die Anerkennung und Festschreibung der Tatsache, dass es sich sehrwohl bei Gremienwahlen um politische Wahlen handelt und nicht um Wahlen zweiter Klasse.
Die KIF500 ruft dazu auf, dass die Bundesministerin für Bildung und Forschung Frau Stark-Watzinger und mit ihr das Bundesministerium für Bildung und Foschung, die für Hochschulen zuständingen Minister, sowie Ministerien der Länder und die Kultusministerkonferenz, das anzuerkennen.  
Es gilt, dies in allen Hochschulgesetzen klar zu formulieren. Damit verbunden sieht die KIF500 die Anerkennung und Festschreibung der Tatsache, dass es sich sehrwohl bei Gremienwahlen um politische Wahlen handelt und nicht um Wahlen zweiter Klasse.


Hierbei geht es uns nicht um eine Erweiterung oder Aufweichung der bestehenden Aufgaben, viel mehr um die vollständige Anerkennung von bestehenden basisdemokrtischen oder repräsentativen Strukturen. Wir meinen explizit sowohl studentische als auch akademische Interessensvertretungen.
Die Anerkennung von hochschulpolitischer Arbeit als politische Arbeit und die damit verbundene Wahlen als politische Wahlen anzuerkennen, ist nicht nur im Hinblick auf Wertschätzung der Arbeit relevant. Vielmehr geht es darum, Aufgaben und Ressourcen stärker zu bündeln und bei bundes- und landesweiten Kooperationen einen klaren gemeinsamen Rahmen an Möglichkeiten zu haben.
 
Die Anerkennung von hochschulpolitischer Arbeit als politische Arbeit und die damit verbundene Wahlen als politische Wahlen anzuerkennen, ist nicht nur im Hinblick auf Wertschätzung der Arbeit notwendig. Vielmehr ist es von elementarer Bedeutung, Aufgaben und Ressourcen stärker zu bündeln und bei bundes- und landesweiten Kooperationen einen klaren gemeinsamen Rahmen an Möglichkeiten zu schaffen.


=== Begründung ===
=== Begründung ===
Die Hochschulrektorenkonferenz definiert die Hochschulen als Akteur in Wissenschaft und Gesellschaft. Dieser Definition der Rolle von Hochschulen und ihren Mitgliedern schließen wir uns an. Nicht nur innerhalb der Hochschulen findet Statusgruppenübergreifend Interessensvertretung statt, auch gegenüber den Landesministerien geben die Zugehörigen und besonders die gewählten Vertreter:innen ihren Blickwinkel auf aktuelle Entwickelungen sowie gesetzliche Rahmenbedingungen.
Die Hochschulrektorenkonferenz definiert die Hochschulen als Akteur in Wissenschaft und Gesellschaft. Dieser Definition der Rolle von Hochschulen und ihren Mitgliedern schließen wir uns an. Nicht nur innerhalb der Hochschulen findet Statusgruppenübergreifend Interessensvertretung statt, auch gegenüber den Landesministerien geben die Mitglieder und besonders die gewählten Vertreter:innen ihren Blickwinkel auf aktuelle Entwickelungen sowie gesetzliche Rahmenbedingungen.


Auf Basis dieser Rolle von Hochschulen in unserer Gesellschaft begründen sie sich auf demokratischen Werten und sind dementsprechend organisiert. Dass alle Mitglieder der jeweiligen Hochschulen partizipieren können und Entscheidungen in demokratischen Prozessen stattfinden wird durch die studentischen und akademischen Gremien gewährleistet in dem die jeweiligen Statusgruppen durch gewählte Mitglieder vertreten werden. Die Hochschulgesetze sprechen hier klar von der “Vertretung” durch die Mandatsträger:innen. Bereits der Gebrauch des Wortes “Vertretung” und die Aufzählung verschiedenener Interessen die zu vertreten sind, verrät hierbar, dass es sich um Interessensvertretung von beispielsweise Studierenden handelt. Interessenvertretung ist eine klar definierte politische Handlung die Elementar für eine funktionierende repräsentative Demokratie ist. Ebenso wie die Mandatsausübung. Uns ist es ein Rätsel, wie Wahlen innerhalb einer Struktur die so stark auf Demokratische Werte und Strukturen aufgebaut ist, nicht eine politische Wahl sein soll.
Auf Basis dieser Rolle von Hochschulen in unserer Gesellschaft begründen sie sich auf demokratischen Werten und sind dementsprechend organisiert. Dass alle Mitglieder der jeweiligen Hochschulen partizipieren können und Entscheidungen in demokratischen Prozessen stattfinden wird durch die studentischen und akademischen Gremien gewährleistet in dem die jeweiligen Statusgruppen durch gewählte Mitglieder vertreten werden. Die Hochschulgesetze sprechen hier klar von der “Vertretung” durch die Mandatsträger:innen. Bereits der Gebrauch des Wortes “Vertretung” und die Aufzählung verschiedenener Interessen die zu vertreten sind, verrät hierbar, dass es sich um Interessensvertretung von beispielsweise Studierenden handelt. Interessenvertretung ist eine klar definierte politische Handlung die Elementar für eine funktionierende repräsentative Demokratie ist. Ebenso wie die Mandatsausübung. Uns ist es ein Rätsel, wie Wahlen innerhalb einer Struktur die so stark auf Demokratische Werte und Strukturen aufgebaut ist, nicht eine politische Wahl sein soll.
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