KIF480:Hochschulwahlen im (Nicht-)Semester

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Vorstellungsrunde

Bonn

  • überlegen Briefwahl zu machen, da sonst Fachschaften auseinanderfallen, weil Menschen fertig werden
  • gibt aber noch kein Konzept

Duisburg

  • Universitätswahlen ebenfalls verschoben, bei den Fachschaften treten aber Finanzierungsprobleme auf, deswegen wird hier versucht Briefwahlen zu ermöglichen

Paderborn

  • Stupa-Wahlleitung und Hochschulverwaltungswahlleitung planen Briefwahlen (in der letzten VL-Woche, also quasi wie geplant)
  • Aber Aufwand evt doch zu groß, da Briefwahlsystem bisher nicht für die Massen ausgelegt ist
  • Neuer überraschender Plan: Wahlen eventuell eher doch verschieben auf Ende des Jahres?

Bielefeld

  • Hochschulgesetz erlaubt jetzt Verschiebung (gilt für ganz NRW)
  • Asta kann Wahlen verschieben, ist aber aufgrund Konflikten mit Ordnung der Hochschule dagegen (offizielle Stellungnahme)

Würzburg

  • vermutlich komplett Briefwahl im geplanten Zeitraum
  • Unterlagen müssen nicht beantragt werden (werden automatisch an alle versendet)
  • Informationen zu Ablauf etc. sollen an die studentischen Mailadressen verschickt werden

Berlin (HTW)

  • Verschoben auf Ende September
  • Online-Wahlen theoretisch erlaubt durch Senat, aber nicht durchführbar da noch umfassende Prüfund erfolgen soll
  • gestreckte Urnenwahl (längerer Wahlzeitraum, von einem Tag auf eine Woche verlängert)
  • Briefwahl kann beantragt werden (per E-Mail)
  • Wahlbeteiligung liegt nur bei 3 - 5 %
  • jeder Fachbereich wählt nur an einem Campus, was dazu führt, dass Studiengänge, die nicht am selben Campus ansässig sind wie ihr Fachbereich, sich nur sehr wenig beteiligen (können)

Ulm

  • Wahlen verschoben auf nächstes Semester
  • betrifft nur studentische Vertreter:innen
  • Stupa eventuell unterbesetzt
  • Änderung der Wahlordnung war schon vor Corona geplant
  • War aber nicht mehr rechtzeitig umzusetzen, um aktuelle Wahlen online durchführen zu können

Düsseldorf

  • Wahlen des Fachschaftenrats können theoretisch beliebig verschoben werden
  • Da verschiedene Fachschaften zu unterschiedlichen Zeitpunkten wählen, sind Fachschaften unterschiedlich stark betroffen
  • Briefwahl wird selten beantragt, Prinzip ist aber vorhanden
  • Briefwahl wurde in der Gruppe der Studierenden pauschal als nicht durchführbar bezeichnet, weil zu viele Menschen
  • Problem ist das Neugründen von Fachschaftsräten durch eine (offizielle) Wahl
  • Stupa-Wahlen sind auf Dezember 2020 verschoben

Chemnitz

  • noch keine Planung
  • Wahlen ohnehin erst für Dezember geplant, daher noch keine direkte Relevanz

Ilmenau =

  • Wahlen verschoben
  • gibt Probleme mit Wahlkommision, deswegen viele unklar
  • Änderungen der Wahlordnungen stehen an

Regensburg

  • es waren für dieses Semester keine Wahlen angesetzt
  • Wahlen für das nächste Semester sind verschoben, bis sie als Präsenzwahlen stattfinden können

Hannover

  • bereits letztes Jahr auf Online-Wahlen mit Polyas umgestellt
  • Informatiker:innen waren nicht begeistert (Surprise, surprise :D)
  • Wahlbeteiligung nicht wirklich spürbar gestiegen
  • Viele Fachschaften kochen ihr eigenes Süppchen

Bremen

  • In Diskussion, ob der Stura mit einem Beschluß die Amtszeit verlängern kann
  • Bereits wird Kritik laut, dass Amtszeiten undemokratisch verlängert werden
  • Briefwahl für alle automatisch im StuPa

Bundesländervergleich

  • NRW: Corona-Epidemie-Hochschulverordnung
  • kein Wissen über Äußerungen anderer Bundesländer

Diskussionen über Online-Wahlen und Polyas an diversen Hochschulen

  • Hannover:
    • führen bereits Onlinewahlen durch
    • Druck seitens des Wahlamtes auf Wunsch des Präsidius
    • Wahlen über das Wahlamt (Polyas) oder eigeninitiative Wahlorganisation
  • Der Wahlgrundsatz “Nachvollziehbarkeit” ist nicht gewährleistet
  • Polyas war schon oft auf der KIF im Gespräch (siehe Resos)
  • wir haben derzeit kein Wissen über Rechtstreits bzgl. Polyas/ Online-Wahlen, dieses könnte aber hilfreich sein
  • in Jena wurden hier wohl bereits einige Dinge rechtlich ausgefochten
  • Gründe gegen Online-Wahlen: Nachvollziehbarkeit, kein Mehrwert, Manipulationsmöglichkeiten
  • elektronische Wahlen =/= online Wahlen, letzteres ist im neuen Hochschulgesetz in NRW verankert

Diskussionen über die Durchführung von Briefwahlen an diversen Hochschulen

  • Briefwahlen sind ebenfalls Fernwahlen und haben im Kern somit ähnliche Probleme wie Onlinewahlen
  • Geheimhaltung und Nachvollziehbarkeit sollte durch das Prinzip mit 2 Umschlägen garantiert sein, Stimmen können aber (auf dem Postweg) abgefangen werden
  • These: Briefwahl ist nur als Alternative sinnvoll, wenn es nicht die Mehrheit aller Stimmen ausmacht (=für Angriffe nicht interessant ist)
  • Nachvollziehbarkeit: Briefe können direkt eingeworfen werden (Postweg fällt weg), öffentliche Auszählung (Beobachtung beim Öffnen und Auszählen)
  • Manipulationsorte: Online-Wahlen: ein zentraler Angriffspunkt, Briefwahl: verschiedene Angriffspunkte
  • Nachvollziehbarkeit: Das Wahlergebnis muss überprüft werden können (Stimmen nachzählen)

Durchführung von Briefwahlen

  • Beantragung: allgemeine Wahlbescheinigung an alle oder Beantragung per Mail?
    • Organisationsaufwand
  • Problem: viele Leute befinden sich nicht an der Adresse, welche bei der Uni gespeichert ist
  • Möglichkeit: Automatisierte Verarbeitung über extra Tool im Uniaccount
    • zu beachten: Manche Personen haben in manchen IdManagement-Systemen mehrere Accounts
    • Angaben müssen mit Wählerverzeichnis abgeglichen werden
  • Bisher scheinen in dieser Runde keine konkreten Konzepte für die Umsetzung von Briefwahlen bekannt zu sein

Wie Wahlen normalerweise Ablaufen

  • Bonn: Wahlleiter konstituieren einen Wahlausschuss (und Wahlhelfer), Wahlprüfungsausschuss prüft und korrigiert Wahllisten, Vorsitzende der Fachschaftenkonferenz gibt Wahl frei
  • Ilmenau: Wahlkommission mit Wahlleitung organisiert Wahl für sämtliche Gremien, ein zentraler Prüfungsausschuss prüft die Wahl
  • Berlin: zentraler Wahlvorstand der Hochschule organisiert (in der Regel) 1x jährlich die Wahl
  • Bremen: Studierendenrat, akademischer Senat, Fachbereiche werden gewählt, Studierendenrat wählt Wahlkommission, der Rest der Wahl wird über die Wahlleitung der Uni organisiert, Fachschaften organisieren ihre eigenen Wahlen

Links

Briefwahlen (2. Teil des AKs)

  • Praxissammlung
  • optimaler Ablauf / Verfahrensvorschläge
  • Wahlwerbung unabhängig von den Briefwahlunterlagen. (um das Kriterium der Einflussnahme zu verhindern)
  • Automatisierte Briefwahlen (Ausstellung der Briefwahlunterlagen für alle Wahlberechtigten) vs. Briefwahlen auf Antrag.
  • Automatisierte Wahlen haben den Vorteil, dass Studierende niedrigere Hürden haben teilzunehmen
  • man sollte seine Aufenthaltsadresse gezielt für den Zeitraum hinterlegen können
    • mit Erinnerung
  • Längere Fristen sind nötig (damit diese Rechtzeitig da sind)
  • durch Teilnahme an Briefwahlen dürfen keine Kosten für Wähler*innen entstehen
    • Übernahme/ Rückerstattung durch AStA/ Stupa FSRe oder ähnliches ggf. sinnvoll
    • Postflats von der Uni/Hochschule nutzen
  • Briefwahlunterlagen Inhalt:
    • Rücksendeumschlag
    • Aussenumschlag mit Adresse
    • Zettel mit Wählerverzeichnisnummer (Und Anleitung?)
    • Umschlag anonym
    • Wahlzettel
  • Problematiken
    • Post wird nicht zugestellt (Unterschied zwischen Melde- und aufenthaltsadresse. Probleme mit WG- Klingelschildern)
      • Meldestelle für nicht-zugestellte Post
    • Erreichbare Adresse wo man sich befindet muss angegeben werden
      • rechtzeitiger Aufruf zum aktualisieren des Wählerverzeichnisses
    • Post war zu langsam
      • Meldestelle für nicht-zugestellte Post
      • Längerer Zeitraum für Wahl
      • Briefwahlurne vor Ort für Leute die der Post nicht vertrauen (HausPost?-Adresse dafür Bekanntmachen)
  • Bewerbung der Wahl
    • Digital auf allen Kanälen (social Media, Homepages, Videos, Folien in Online Vorlesungen)
1. Wahlwerbung in den online Vorlesungen
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Die Kandidat*innen jedes Studienfachs sollten sich selber organisieren, die virtuellen Vorlesungen zu besuchen und sich dort vorzustellen.

2. Allgemeine Infofolien
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Die letztjährigen sind noch unter [1] zu finden.

3. Digitales Wahlplakat
=================

Das digitale Wahlplakat wird auf unsere Homepage gestellt und auf unseren Social Media Auftritten gepostet.


4. Kurzer Steckbrief auf unserer Website
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Auf unserer GAF-Homepage werden vier Seiten angelegt, auf denen die Kandidat*innen einer jeden Liste vorgestellt werden. Schickt bitte deshalb euer Wahlplakat Foto an uns (nicht über gaf-intern, damit der Verteiler nicht noch mehr zugespamt wird), sowie einen kurzen Text mit folgenden Infos:

Studiengang:
Semester:
Wieso will ich gewählt werden? [Gründe nennen, Aufgaben, sich vorstellen, **Maximal drei Sätze**]

Wir werden das dann auf die Website übernehmen.

**Auch hier gilt, dass ihr euch mit dem Versenden des Bildes damit einverstanden erklärt, dass es verarbeitet wird und ins Internet/ auf gaf Social Media Kanäle kommt.**

5. Werbevideos
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Unter diese Steckbriefe soll für jeden Fachbereich ein Werbevideo kommen, in dem die Hochschulwahl erklärt wird und sich die Kandidat*innen vorstellen. Dies soll alles etwas persönlicher gestalten, da ja die klassische Vorstellung in der Präsenzvorlesung wegfällt. Dafür muss jede*r Kandidat*in einen kurzen Videoclip aufnehmen. Die auf der Liste stehenden (zukünftigen) Fachschaftssprecher*innen übernehmen dabei den größten Teil des Redens, alle anderen stellen sich nur kurz vor. Wir haben einen kurzen Text geschrieben, der aufgenommen werden soll und den ihr im Anhang findet. In ihm steht auch, wer was sagt, sowie ein paar wichtige Hinweise zum filmen. Bitte lest ihn euch genau durch. Jeder Videoclip sollte höchstens 30 Sekunden lang sein, lieber kürzer (außer der Clip des/der Fachschaftssprecher*in). 


7. Infomail
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Außerdem werden wir klassisch eine Mail versenden. Ich werde die letztjährige überarbeiten und auf gaf-intern zum Probelesen verschicken.

Ich hoffe, dass diese lange Mail euch nicht von dem Vorhaben abschreckt - letztlich ist doch recht wenig zu tun. Ich hoffe, dass dieses Werbekonzept Früchte tragen wird und wir die fehlenden Präsenz beim Werben kompensieren können. Ich freue mich über Fragen und Anregungen.
  • Durchführung der Wahl
    • Vor der Wahl
      • Wahlausschuss bilden
        • falls der der gewöhnlich gewählt wird, muss die Möglichkeit zur Benennung ermöglicht werden
      • Wähler*innenverzeichnis beantragen/auslegen
        • Auslegung digitale per Screensharing möglich, wichtig dabei: Andere Namen verdecken. Beispielsweise durch andere Fenster.
      • Wahltermin festlegen
        • Wahlausschusssitzungen müssen Hoschulöffentlich sein, diese kann durch Bekanntmachung des virtuellen Raums in der Wählerschaft (Bspw. der Mail mit der Wahlbekanntmachung geschehen. Wichtig: Sitzungstermine und ggf. Ansprechpartner*innen dazuschreiben.)
      • Wahlbekanntmachung veröffentlichen
        • digitale Auftritt der Fachschaft bspw. Homepage des FSRs. Wichtig: die Bekanntmachung muss frei zugänglich sein (Facebook etc. reichen nicht)
      • Antrag auf Änderung des Erstfaches
        • (ggf. Fristanpassung. Mit Verwaltung absprechen)
      • Zur Adress-aktualisierung aufrufen (inkl Frist)
      • falls Notwendig: Zur Fachschaftsvollversammlung einladen
      • Kandidaturerklärungen sammeln
        • an zentraler Stelle an der Uni (bspw.Pfördner), Per Post, FSR-Kurrier (mit Fahrrad durch die Stadt)
      • Bekantgabe der Kandidat*innen und Vorstellung
        • digital Webseiten der Uni
      • Falls Notwendig: Fachschaftsvollversammlung durchführen
        • Alternativ: Rechenschaftsberichte veröffentlichen, VV per Livestream oder Videokonferenz abhalten.
      • Entscheiden ob Listen oder Mehrheitswahl
        • sofern das nicht im Hochschulgesetz oder durch Hochschulordnungen festgelegt ist
      • Wahlwerbung
      • Wahlmodalitäten festlegen/verkünden
        • in digitalen Wahlausschusssitzungen - sofern das nicht im Hochschulgesetz festgelegt ist
    • Briefwahl
      • Antrag auf Briefwahl
        • So einfach wie möglich
      • Briefwahlunterlagen sind: der Stimmzettel, den Wahlumschlag, der Wahlschein und der Briefwahlumschlag
      • Zusendung der Briefwahlunterlagen
      • Der/die Briefwähler*in hat seine Unterlagen im verschlossenen Wahlumschlag 1. ihren Wahlschein 2. in einem besonderen Wahlumschlag den Stimmzettel bis zum letzten Wahltag zuzuleiten
      • Rückumschlag vorbereiten
      • Sammlung der Briefwahlunterlagen
      • erst aussenumschlag öffnen und wahlberechtigung checken, zählen
      • innere umschläge getrennt aufbewahren, zählen (kann ja sein dass menschen die vergessen haben)
      • innere umschläge öffnen, wahlzettel zählen
      • auszählen
      • wahlzettel zählen
    • Vor-Ort-Wahl
      • Wahlurnen vorbereiten
      • An x Tagen wählen lassen
    • Auszählung
      • auf geheime Wahl achten
      • Zahlen ermitteln und Wahlniederschrift anfertigen
      • Hochschulöffentliche Auszählung
    • Fristen
      • Rechtzeitig Fristen bekanntmachen
        • Aktualisierung des Wählerverzeichnisses bekanntgeben (20 Tage)
        • Briefe versenden (2 Tage)
        • Briefe zurücksenden (2 Tage)
        • Einreichung Wahlvorschläge (13 Tage)
        • Wählen mit Postweg 23 Tage (Wahlunterlagen erhalten und zurücksenden)
        • Nie mehr als 1 Monat zeit geben
      • Dürfen auch nicht zu lange sein, da es ansonsten wieder vergessen wird (Beispielsweise beim Briefzurück schicken)
  • Wer führt die Wahlen durch?
    • Fachschaften selbst
      • gibt finanzprobleme
      • arbeitsaufwand
    • Uni
      • kommunikation!
      • findet fristen raus
      • schaut welche arbeit ihr auf die Uni abschieben könnt
  • Links:
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