KIF465:Was man am BAföG verändern sollte: Unterschied zwischen den Versionen

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Dieser AK ist der Folge AK zu [[KIF460:Bafög-Bezugsdauer]] und Aufgrund einiger Diskussionen im Abschlussplenom der Kif 460.
* Abfrage: Wird oder wurde BaföG bezogen?
In diesem AK soll zum einen nochmal ein Austausch erfolgen, welche Punkte am BAföG verbesserungswürdig sind und am besten gleich, wie wir sie verbessern würden/können.
** Großteil des AKs bezieht oder hat BaföG bezogen
Dann gucken wir, welche Punkte als Reaktion auf unsere Resolution tatsächlich geändert wurden.
Und Ziel dieses AKs ist eine konsensfähige Resolution, die die Verbesserungsfähigen Punkte ansprechen sollte.


Input als Lesematerial:
== Kritikpunkte am BaföG ==
* Berichte/Stellungnahmen des Normenkontrollrats (Stichwort Bürokratieabbau):
 
** 2010: https://www.destatis.de/DE/ZahlenFakten/Indikatoren/Buerokratiekosten/Download/StudierendenBafoeg.pdf?__blob=publicationFile
* Studiengangswechsel/Abbruchquote
** Bei der letzten BAFöG-Novelle Stellungnahme für den Bundestag: https://www.bundestag.de/blob/336934/6a7439192ac7c7505080a25d372055f2/stellungnahme-nrk-data.pdf
* Bürokratie
* Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft letzte BAFÖG-Novelle 2014: https://www.gew.de/fileadmin/media/sonstige_downloads/hv/Hochschule_und_Forschung/Stellungnahmen/2014_10_15_GEW_Stellungnahme_25_BAfoeG.pdf
** Dauer bis Bewilligung erfolgt
* Forderungen des deutschen Studentenwerks: https://www.studentenwerke.de/sites/default/files/2016-04-15_dsw-stellungnahme_sgb_ii-novelle-rechtsvereinfachung.pdf
** maximal Dauer festlegen
* Leistungsnachweis
* Durchschnittsstudienzeit hochschulbezogen
* Durchschnittsstudienzeit auch vom Studium abhängig
* Arbeit als Selbstständige*r
* Familienmitglieder
** Verdienst der Geschwister -> weniger Geld
** Geld einklagen oft keine Perspektive, aber hin und wieder der einzige Weg
** ohne Kontakt zu Eltern Antrag schwierig/quasi unmöglich?
*** Dokumente aus anderen Ländern/Steuersystemen
* Vermögenswerte, auf die kein Zugriff besteht, werden angerechnet
* Willkür
** Fachschaftsarbeit angeben in Antrag -> kann Bewillligung im Zweifel verhindern
** Umgang mit Härtefällen
** Schulung innerhalb von Ämtern stark verschieden -> Mitarbeiter kommen zum Teil aus verschiedenen Stellen der Stadt, zum Beispiel Friedhofsämtern
* BAföG reicht nicht -> Nebenjob -> weniger Zeit für Studium
* Wenn man im Ausland studiert, sind die Semesterzeiten oft unterschiedlich und man bekommt evtl. die ersten Monate kein BaföG
* Vorkurse vor Semesterbeginn, wo es noch kein Geld gibt, da Beantragung zu lange dauert
* stadtspezifisch zahlen für Wohnungsmarkt (Durchschnitt, nicht Minimum)
* bei einem körperlichen Handicap, welches Medikamente oder Hilfsmittel fordert, wird in dem Fall kein Mehrbedarf berechnet -> muss zusätzlich mit bezahlt werden
* Studienbezogene Ausgaben, die kulturelle, studentische Veranstaltungen mit einbeziehen
** Kino, Parties, Theater,…
** Ausflüge
* Ausbildungsbezogene Ausgaben übernehmen (Immatrikulationsgebühren)
* Wohnheimplätze nur in limitierter Anzahl vorhanden
* Sicherheit (keine Geldmittel -> keine Miete)
* Diskussion, BAföG abzuschaffen und allen gleichen Betrag zu gewähren
* Erreichbarkeit der Bearbeiter
* Mitteilungswege(Brief, obwohl die E-Mail bekannt ist)
* Bestätigung, dass sich nichts verändert hat, und nicht immer den vollen Antrag ausdrucken und ausfüllen müssen
* Besser aufklären, über Möglichkeiten bei völliger Mittellosigkeit
 
=== Ausgaben der Studenten ===
 
* Miete, Strom, Versicherungen,…
* Lebensmittel
* Semesterbeitrag
* Studienmittel (Bücher, Laptop…)
* Kommunikation (Handy und Internet)
* Erstausstattung
* Krankenversicherung für >25 Jahre
 
== anzustrebende Veränderungen ==
 
* es sollte der ortsübliche Satz für Wohnungskosten berücksichtigt werden
* eine festgelegte Maximal-Bearbeitungszeit, die schriftlich festgehalten wird
* mehr Studierenden die Möglichkeit geben, BAföG zu beziehen
* mehr Transparenz über die Vergabe von BAföG
** Berechnungsgrundlagen, prozentualle Verteilung
** Staffelungen, wie wird der Satz bei welcher finanziellen Lage berechnet
* Berücksichtigung von Sonderausgaben als Einmalzahlungen, wenn sie auftreten oder nötig werden
 
== Formulierungen für die Reso ==
 
Die 46,5. Konferenz der deutschsprach

Version vom 5. November 2018, 16:08 Uhr

  • Abfrage: Wird oder wurde BaföG bezogen?
    • Großteil des AKs bezieht oder hat BaföG bezogen

Kritikpunkte am BaföG

  • Studiengangswechsel/Abbruchquote
  • Bürokratie
    • Dauer bis Bewilligung erfolgt
    • maximal Dauer festlegen
  • Leistungsnachweis
  • Durchschnittsstudienzeit hochschulbezogen
  • Durchschnittsstudienzeit auch vom Studium abhängig
  • Arbeit als Selbstständige*r
  • Familienmitglieder
    • Verdienst der Geschwister -> weniger Geld
    • Geld einklagen oft keine Perspektive, aber hin und wieder der einzige Weg
    • ohne Kontakt zu Eltern Antrag schwierig/quasi unmöglich?
      • Dokumente aus anderen Ländern/Steuersystemen
  • Vermögenswerte, auf die kein Zugriff besteht, werden angerechnet
  • Willkür
    • Fachschaftsarbeit angeben in Antrag -> kann Bewillligung im Zweifel verhindern
    • Umgang mit Härtefällen
    • Schulung innerhalb von Ämtern stark verschieden -> Mitarbeiter kommen zum Teil aus verschiedenen Stellen der Stadt, zum Beispiel Friedhofsämtern
  • BAföG reicht nicht -> Nebenjob -> weniger Zeit für Studium
  • Wenn man im Ausland studiert, sind die Semesterzeiten oft unterschiedlich und man bekommt evtl. die ersten Monate kein BaföG
  • Vorkurse vor Semesterbeginn, wo es noch kein Geld gibt, da Beantragung zu lange dauert
  • stadtspezifisch zahlen für Wohnungsmarkt (Durchschnitt, nicht Minimum)
  • bei einem körperlichen Handicap, welches Medikamente oder Hilfsmittel fordert, wird in dem Fall kein Mehrbedarf berechnet -> muss zusätzlich mit bezahlt werden
  • Studienbezogene Ausgaben, die kulturelle, studentische Veranstaltungen mit einbeziehen
    • Kino, Parties, Theater,…
    • Ausflüge
  • Ausbildungsbezogene Ausgaben übernehmen (Immatrikulationsgebühren)
  • Wohnheimplätze nur in limitierter Anzahl vorhanden
  • Sicherheit (keine Geldmittel -> keine Miete)
  • Diskussion, BAföG abzuschaffen und allen gleichen Betrag zu gewähren
  • Erreichbarkeit der Bearbeiter
  • Mitteilungswege(Brief, obwohl die E-Mail bekannt ist)
  • Bestätigung, dass sich nichts verändert hat, und nicht immer den vollen Antrag ausdrucken und ausfüllen müssen
  • Besser aufklären, über Möglichkeiten bei völliger Mittellosigkeit

Ausgaben der Studenten

  • Miete, Strom, Versicherungen,…
  • Lebensmittel
  • Semesterbeitrag
  • Studienmittel (Bücher, Laptop…)
  • Kommunikation (Handy und Internet)
  • Erstausstattung
  • Krankenversicherung für >25 Jahre

anzustrebende Veränderungen

  • es sollte der ortsübliche Satz für Wohnungskosten berücksichtigt werden
  • eine festgelegte Maximal-Bearbeitungszeit, die schriftlich festgehalten wird
  • mehr Studierenden die Möglichkeit geben, BAföG zu beziehen
  • mehr Transparenz über die Vergabe von BAföG
    • Berechnungsgrundlagen, prozentualle Verteilung
    • Staffelungen, wie wird der Satz bei welcher finanziellen Lage berechnet
  • Berücksichtigung von Sonderausgaben als Einmalzahlungen, wenn sie auftreten oder nötig werden

Formulierungen für die Reso

Die 46,5. Konferenz der deutschsprach

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