KIF455:Autonome Referate

Protokoll zum Arbeitskreis Autonome Referate der KIF 45,5

Anwesend: Ilmenau, Dresden, Emden-Leer, Bremen, Aachen, (FU) Berlin, Hagen

Ablauf

• kurze Vorstellung
• gibt es jeweils autonome Referate?
• Einrichten von autonomen Referaten
• Besprechung von Problemen

Rundlauf

Uni Bremen

• Grundordnung: https://sr.uni-bremen.de/w/images/1/10/Grundordnung_16.06.2016.pdf (Paragraph 11 und 12)
• AStA hat 2 bis 9 Referate
  • Neuwahl in jeder Legislaturperiode
  • mittlerweile wurden autonome Referate eingeführt, damit sich das nicht mehr so stark ändert
• Struktur und Liste in Grundordnung der Studierendenschaft
  • jedes autonome Referat bekommt 5% des Haushalts des AStA
  • autonome Referate sind Vertreterungen von großen Teilmengen der Studierendenschaft
  • diese Teilmengen wählen die drei ReferentInnen
• Aktuell gibt es 2 Stück:
  • Fem-Ref (feministisches Referat für Frauen*)
  • AISA (Autonomer internationaler Studierendenausschuss) vertritt ausländische und/oder staatenlose Studierenden
• außerdem gibt es noch ein Referat für Inklusion/Barrierefreiheit
• Es wird überlegt, das in ein autonomes Referat zu überführen.
• Probleme:
  • Geld (HHP ist knapp kalkuliert, es ist schwierig wo man kürzen soll)
  • klare Definierung der Teilmenge, die dieses Referat betrifft (körperliche Behinderung fängt zB bei Brille an...)
  • ist bei anderen Referaten weniger problematisch, da klarer definiert
  • allerdings kann man zB auch beim Fem-Ref dazwischengrätschen und trollen

HS Emden-Leer

• hat (vermutlich) keine autonomen Referate

RWTH Aachen

• haben diverse Organisationen, die zur studentischen Selbsverwaltung thematisch angliedert, jedoch nicht gesetzlich verankert ist (aber in Ordnungen der Studierendenschaft)
• http://www.rwth-aachen.de/cms/root/Die-RWTH/Aktuell/~xhf/Amtliche-Bekanntmachungen/?search=studierendenschaft&page=

• GSP (Gleichstellungsprojekt; wird als einziges mit 2/3 Mehrheit des Studierenparlaments gewählt; nicht an Weisungen des AStA gebunden, nutzt Infrastruktur des AStA)
  • Problematik: Wahlamt; Wahl um paar Monate versetzt zum AStA -> soziale Probleme bei Einarbeitung.
• AV (Ausländervertretung) (wird in direkter Wahl von Studierenden mit nicht-deutscher Staatsbürgerschaft gewählt; staatenlose sind, merkwürdigerweise, in der Fachschaft Philosophie)
• Sportref (Koordiniert sich mit dem Hochschulsportzentrum, wird vom StuPa gewählt)
• Obegenannte sird Organe der Studierendenschaft laut Satzung der Studierendenschaft (analog zur Grundordnung an anderen Hochschulen?), werden vom StuPa gewählt und kriegen Geld vom AStA beigesteuert.

Desweiteren:

• Behindertenvertretung (de jure Organ der Hochschule und wird von dieser bezahlt; Studierendenparlament macht dem Senat der Hochschule eine "Empfehlung" der Kandidierenden, diese wird eigentlich immer angenommen)
• Queerreferat e.V. ist eingetragener Verein, bekommt Gelder der Studierendenschaft (laut Beitragsordnung, aktuell 0.19 Euro pro Studi bei 45k Studierenden), muss im Gegenzug Rechenschaft ablegen und einen Besitzenden seitens des StuPa im Vorsitz akzeptieren; wählt sich auf Mitgliederversammlung, es gibt ein monatliches Plenum, was Empfehlungen an den Vorstand ausspricht)
• Frage an Aachen: möchte man anstreben, dass Referate von den jeweiligen Statusgruppen gewählt werden?

HTW Dresden

• StuRa HTW Dresen
  • 8 Fachschaftsräte (ein FSR pro Fakultät)
  • 10 exekutive Referate des StuRa (offiziell)
  • ein inoffizielles Refertat: faranto.e.V (kein Teil des StuRa, übernimmt allerdings Aufgaben des StuRa und bekommt von diesem Geld für Projekte)
  • AstA HTW Dresden (alternativen studentischen Autonome)

FU Berlin

• haben Vollversammlungen zu denen Menschen entscheiden ob sie hingehen wollen und ob sie dazu gehören
• 6 Kernreferate sind im Berliner Hochschulgesetz definiert (Hochschule, Soziales, ...), müssen existieren, werden vom StuPa gewählt
  • sind auch nur der Vollversammlung gegenüber Rechenschaft schuldig
• können insgesamt bis zu 13 Referate bilden (inklusive der 6 Kernreferate), davon sind 4 autonome Referate
• autonome Referate sind nicht in der Satzung festgelegt und werden von Vollversammlungen gewählt und sind nur diesen Rechenschaft schuldig
• Dann vom StuPa ofiziell bestätigt
• https://www.astafu.de/referate
• 4 autonome Referate:
  • Schwulen*-Referat
  • [LesBiTransInterA]*
  • Referat für internationale Studierende und People of Colour
  • Frauen*
• Treffen sich wöchentlich zum AStA-Plenum (Finanzbeschlüsse), Konsensprinzip.
• Im AStA-Plenum müssen auch Fachschaften Geld beantragen
• alle Referent*innen kriegen eine Aufwandsentschädigung
• autonome Referate sind Teil des AStA

TU Ilmenau

• StuRa ist in 12 Referate aufgeteilt
• Autonome Referate an sich gibt es keine.

Fernuni Hagen

• haben keine autonomen Referate

Diskussion

Es wird aus Dresden krass gefunden, dass es quasi überall Gleichstellungsreferate gibt.

HTW hat Gleichstellungsbeauftragte: https://www.htw-dresden.de/hochschule/gremien-und-vertretungen/gleichstellung/gleichstellung-an-der-htw/gleichstellungsbeauftragte.html

Gleichstellung in Sachsen ist.... ein Thema. (Nicht protokollfähige Anekdoten.)

Gleichstellung in Restdeutschland ist auch nicht viel besser.

Bremen und Berlin haben im Hochschulgesetz Existenz von Referaten/Referent*innen festgeschrieben.

Fazit

Ilmenau ist überarbeitet, Berlin ist wie immer Berlin, Aachen ist zu geordnet/verkopft, Sachsen steckt mit seinem Hochschulgesetz irgendwo in den 80ern.