Bearbeiten von „KIF360:Anti-Terrorgesetze“
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== Resolutionsentwurf I: Warum wir in Sicherheit leben == | |||
=== Stichpunkte === | === Stichpunkte === | ||
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** Wir haben das Bundesverfassungsgericht | ** Wir haben das Bundesverfassungsgericht | ||
** Recht auf Bildung | ** Recht auf Bildung | ||
** Wir haben ein demokratisches System, bei dem die Macht vom Volke ausgeht | <!-- ** Wir haben ein demokratisches System, bei dem die Macht vom Volke ausgeht --> | ||
** Wir können uns frei versammeln | ** Wir können uns frei versammeln | ||
** Wir haben Rechtssischerheit | ** Wir haben Rechtssischerheit | ||
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* Gesellschaft | * Gesellschaft | ||
** Wir haben das Recht, Fehler zu machen | ** Wir haben das Recht, Fehler zu machen | ||
** Wir aus der Geschichte gelernt haben | <!-- ** Wir aus der Geschichte gelernt haben --> | ||
* Lebensqualität | * Lebensqualität | ||
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** Wir können uns vielfältig informieren und mitteilen | ** Wir können uns vielfältig informieren und mitteilen | ||
=== | === Entwurf === | ||
==== | ==== Sicherheit ist mehr ==== | ||
Wir haben vor vielem Angst und daher ein starkes Sicherheitsbedürfnis. Neue Gesetze (wie die geplanten §89a und §91 StGB) sollen es befriedigen. Sicherheit ist jedoch mehr! | |||
Wir fühlen uns sicher, weil wir aus unserer Geschichte gelernt haben und heute ein demokratisches System leben, bei dem alle Macht vom Volke ausgeht. | Wir fühlen uns sicher, weil wir aus unserer Geschichte gelernt haben und heute ein demokratisches System leben, bei dem alle Macht vom Volke ausgeht. | ||
Wir streben Gleichberechtigung an, können unsere Meinung frei äußern, Versammlungen abhalten und unsere Religionen frei ausüben. Durch das Recht auf Bildung | Wir streben Gleichberechtigung an, können unsere Meinung frei äußern, Versammlungen abhalten und unsere Religionen frei ausüben. Durch das Recht auf Bildung einer terroristischen Vereinigung und die Pressefreiheit können wir uns vielfältig informieren und mitteilen. Die Gewaltenteilung garantiert Rechtssicherheit. | ||
Wir fühlen uns sicher, weil wir vor Gericht das Recht haben, zu schweigen und als unschuldig gelten, solange nicht das Gegenteil bewiesen wird. | Wir fühlen uns sicher, weil wir vor Gericht das Recht haben, zu schweigen und als unschuldig gelten, solange nicht das Gegenteil bewiesen wird. | ||
Wir fühlen uns sicher, weil unsere Gesellschaft | Wir fühlen uns sicher, weil unsere Gesellschaft soziale Absicherung garantiert, welche auch in niedrigen und sinkenden Kriminalitätsraten resultiert. Unser gutes Ansehen im Ausland sichert uns Frieden. | ||
Wir fühlen uns sicher, weil wir eine hohe Lebensqualität haben. Diese drückt sich in einer guten Lebensmittel- und Trinkwasserversorgung und der Möglichkeit einer flexiblen Lebensgestaltung mit Spaß, Unterhaltung und Freizeit aus. Verlässliche Infrastrukturen und flächendeckende medizinische Versorgung ermöglichen uns eine hohe Lebenserwartung. | Wir fühlen uns sicher, weil wir eine hohe Lebensqualität haben. Diese drückt sich in einer guten Lebensmittel- und Trinkwasserversorgung und der Möglichkeit einer flexiblen Lebensgestaltung mit Spaß, Unterhaltung und Freizeit aus. Verlässliche Infrastrukturen und flächendeckende medizinische Versorgung ermöglichen uns eine hohe Lebenserwartung. | ||
Die 36,0te Konferenz der Informatikfachschaften | Die 36,0te Konferenz der Informatikfachschaften spricht sich dafür aus, diese Sicherheiten und die damit verbundenen Freiheiten zu bewahren. | ||