Diskussion:Reso Sicherheitsgesetze für Abgeordnete: Unterschied zwischen den Versionen
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Zum Schutze unsere Demokratie wollen wir jedem Abgeordnente die '''absluteste''' Sicherheit bieten. Daher fordern wir die umgehende Schutzmaßnahmen vor telefonischen und elektronischen Angriffen für Abgeordnete | Zum Schutze unsere Demokratie wollen wir jedem Abgeordnente die '''absluteste''' Sicherheit bieten. Daher fordern wir die umgehende Schutzmaßnahmen vor telefonischen und elektronischen Angriffen für Abgeordnete''',''' Aufzeichnung sämtlicher Anrufe und Verbindungsdaten, dass im Falle einer Bedrohnung umgehenst reagiert werden kann. Auch die Einführung von "Nackt Scannern" im Eingangsbereich der Plenarräume''', der Aufenthalsträume sowie der WCs''' ist zum Schutze unsere Volksvertreter unabdingbar. Es darf bei einer Abstimmung keine nicht gewollten Gegenstände''', so wie maximal 1 Liter an Flüssigkeit in Portionen zu maximal 100ml''' im Raum sein. | ||
Daher fordern wir die Abschaffung sämtlicher Ausnahmen für Parlamentarier in allen Sicherheitsgesetzen und Verordnungen. Sie verdienen den gleichen Schutz wie die Bürger. | Daher fordern wir die Abschaffung sämtlicher Ausnahmen für Parlamentarier in allen Sicherheitsgesetzen und Verordnungen. Sie verdienen den gleichen Schutz wie die Bürger. | ||
Aktuelle Version vom 16. November 2008, 02:15 Uhr
Diskussion zu alternativen Formulierungen bzw. Entwüfe
Zynischer Vorschlag:
Resolution
Zum Schutze unsere Demokratie wollen wir jedem Abgeordnente die absluteste Sicherheit bieten. Daher fordern wir die umgehende Schutzmaßnahmen vor telefonischen und elektronischen Angriffen für Abgeordnete, Aufzeichnung sämtlicher Anrufe und Verbindungsdaten, dass im Falle einer Bedrohnung umgehenst reagiert werden kann. Auch die Einführung von "Nackt Scannern" im Eingangsbereich der Plenarräume, der Aufenthalsträume sowie der WCs ist zum Schutze unsere Volksvertreter unabdingbar. Es darf bei einer Abstimmung keine nicht gewollten Gegenstände, so wie maximal 1 Liter an Flüssigkeit in Portionen zu maximal 100ml im Raum sein.
Daher fordern wir die Abschaffung sämtlicher Ausnahmen für Parlamentarier in allen Sicherheitsgesetzen und Verordnungen. Sie verdienen den gleichen Schutz wie die Bürger.
