KIF460:Satzungen, Ordnungen und Protokolle von Fachschaften

Arbeitskreis Satzungen, GO, Protokolle (Austausch)

Situationen in den Fachschaften:

• • Uni Duisburg-Essen** : Überarbeitet momentan alle Satzungen & Wahlordnungen - FSR plant eine eigene GO

Satzung FSR: https://fsri.uni-due.de/about/satzung/ alle anderen Ordnungen: https://www.uni-due.de/verwaltung/satzungen_ordnungen/sonstige_ordnungen.php

• • Kaiserslautern**: ewig viele Ordnungen

Zum Nachlesen und Impressionen sammeln: www.stupa.uni-kl.de/rechtliches/ Hier muss sich die Fachschaft an die Satzung, die Finanz- und Wahlordnung halten. Falls wir keine eigene GO hätten, müssten wir die des StuPa's übernehmen. Deshalb haben wir eine Eigene. Alles was wir übernehmen müssen, kann nur über das StuPa geändert werden, unsere GO dürfen wir selbst ändern. Sehr Sinnvoll: die GO-Anträge aus der GO des Studierendenparlaments. GO der Fachschaft: https://www.fachschaft.informatik.uni-kl.de/wp-content/uploads/2015/06/go.pdf Für Impressionen aus *Protokollen*: Fachschaft: https://thrashbarg.fachschaft.informatik.uni-kl.de/protokollsystem/public Fachschaftsübergreifend: https://www.asta.uni-kl.de/dokumente/protokolle/

• • Dresden**:

ähnlich wie Kaiserslautern: https://www.stura.tu-dresden.de/satzungenordnungen Fachschaftsordnung ist derzeit in Arbeit

• • Potsdam**:

   * https://github.com/fsr-itse/docs
   

• • Würzburg**:

   GOs auf Ebene der HoPo-Gremien, gültige Ordnung auf FS-Ebene nicht bekannt

• • TU Hamburg**: Alle Satzungen der Studierendenschaft - https://stupa-tuhh.de/satzungen-ordnungen/ Beinhaltet:

           -Satzung der Studierendenschaft (Stand: 16.03.2017)
           -Wahlordnung der Studierendenschaft (Stand: 31.05.2017)
           -Geschäftsordnung des StuPa (Stand: 13.12.2017)
           -Geschäftsordnung des AStA (Stand: 29.06.2017)
           -Beitragsordnung (Gültig ab SoSe 2018)
           -Wirtschaftsordnung (Stand: 17.06.2016)
           

• • Chemnitz**:

https://www.tu-chemnitz.de/stura/de/ordnungen

• • Magdeburg**:

https://stura-md.de/ordnungen/

• • Kiel**:

Fachschaftssatzung: https://www.fs-infmath.uni-kiel.de/w/images/6/62/Fs_inf_satzung.pdf StuPa Satzungen: https://www.stupa.uni-kiel.de/de/Satzungen_Ordnungen.html

• • TU Dortmund**

Fachschaftssatzung: https://fsinfo.cs.tu-dortmund.de/fsr/satzung Satzung der Studierendenschaft und Fachschaftsrahmenordnung dort auch verlinkt. Fachschaftssatzung ist auch GO der Fachschaftsvollversammlung. FSR hat eigene Geschäftsordnung.

• • Uni Hannover**

ist irgendwie noch die alte, wird aber bald aktualisiert. Link zur GO, ganz unten auf der Seite. https://www.finf.uni-hannover.de/Fachrat/Fachrat

• • Salvatorische Klausel**:

sollten Abschnitte oder ähnliches nicht rechtens sein, gilt die Ordnung trotzdem noch - nur der Teil nicht. (schützt die eigenen Satzungen und Ordnungen)

• • Beschlussfähigkeit**

Möglichkeit: Einmal feststellen, Folge: Man muss nicht permanent präzise zählen

Bei Abstimmungen: Wenn Satzung "eindeutige Mehrheit" erlaubt kann dies massiv beschleunigen ("Offensichtlich sind sehr viele dafür, Gegenprobe: Wer ist dagegen? Wer enthält sich? Mit eindeutiger Mehrheit angenommen.")

Satzungänderungen in der Studischaft (erben): - einfach keinen Bock darauf eine Satzung zu erstellen - generell wenig Einfluss auf die Änderungen

• • wichtige Punkte für eine GO/Satzung?**

- einige GO Anträge: Schließung der Redeliste, Verweis aus der Sitzung, Verschieben eines Tagesordnungspunkt , ... - wer hat Stimmrecht - einfache Mehrheit, qualifizierte Mehrheit (wie geht man mit Enthaltungen um?) - Seid sehr vorsichtig, sonst erbt ihr Zeug vom StuPa - Sitzungsleitung ? - Beschlussfähigkeit - wie muss man einladen?

• • wichtige Punkte für eine Satzung**

- Wahlmodus - Sitzungsrythmus - rechtliches zu Finanzen beachten um Veruntreuung vorzubeugen, der Bundesrechnungshof prüft auch manchmal - Salvatorische Klausel - Änderungen & Inkrafttretung

• • Befürchtungen**

- Bei Geschäftsordnungen viel Paragraphenreiterei -

• • Protokolle**

- welches Medium nimmt man für Protokolle? (Pad, Wiki,...) - auf der darauffolgenden Sitzung genehmigen - Ergebnisprotokolle (mit Option Wortprotokolle) - interne und externe Protokolle - Regelungen zu Protokollen in der Satzung - Anwesenheitsliste