KIF420:Wahlen und Wahlbeteiligung

Am Donnerstag von 12 bis 14 Uhr in Raum OH14/E05, Leitung von Mark (TU Dortmund) und von Loofmann (TU Berlin), Protokoll von Loofmann

Vorstellungsrunde und Erwartungen an den AK

• Mark von der TU Dortmund ist seit 3 Jahren Wahlleiter fürs StuPa und erhofft sich Austausch über die Eröhung der Wahlbeteiligung und dem Interesse der Studis an der Hochschulpolitik
• Sven aus Bonn hat den letzten Wahlausschuss für die Fachschaftsratswahl und die StuPa-Wahl geleitet und arbeitet gerade an einer neuen Studienordnung
• Christian vom KIT (Karlsruhe) ist da
• Benjamin von OTH Regensburg würde gern darüber reden, welche "Lockstoffe" es bei Wahlen gibt, um die Beiteiligung zu erhöhen und wie sich gegenüber den Profs als gewählte Vertretungen legitimiert werden könnte
• Fabian aus Bonn hat bei den Fachschaftsratswahlen und StuPa-Wahlen geholfen und möchte etwas Input beisteuern
• Loofmann von der TU Berlin ist zum zweiten mal im Studentischen Wahlvorstand und seit dieser Legislatur der Vorsitzende

Austausch über die verschiedenen Situationen und Verfahren an Unis/Hochschulen

Bericht von besonderen Ereignissen/Problemen

Wie haben berichtet, was gerade so die "heißen" Themen an der Hochschule bzw. in der lokalen Hochschulpolitik sind.

• an der Uni Regensburg sind die Konventssitzungen nicht ernstzunehmen
  • Listen zerfleischen sich öffentlich
  • schlecht für die Wahlbeteiligung, weil das Gremium nicht ernstgenommen wird
• in Karlsruhe Glaubhaftigkeit der Wahl fragwürdig
  • Urnen wurden beschlagnahmt
  • Gerichtsverfahren,
  • Wahl wurde auch mal von der Uni organisiert
• an der OTH Regensburg animieren Profs in Vorlesungen zum Wählen
  • Bestechung durch Grillen für Leute, die gewählt haben
• unterschiedliche Wahlbedingungen:
  • Urnenbindung oder nicht hat auch Einfluss auf Beteiligung
  • in Dortmund Überregulierung bei der Wahlen der autonomen Referate
  • autonome Referate auf der Vollversammlung oder mit der StuPa-Wahl wählen?
  • welche Verfahren bei Listenwahl
  • an der Uni Bonn wurden sonst immer Gummibärchen verteilt fürs wählen, ohne Gummibärchen waren es 1,1% weniger, was eher eine natürliche Schwankung war
• studentische Vertreter*innen für Unigremien jährlich wählen wegen der hohen Fluktuation
• an der OTH Regensburg sagen Profs, dass ein StuPa mit weniger als 30% Wahlbeteiligung nicht legitim sei

Schilderung der Situation der Studierendenschaften

Die Anwesenden haben die Situation an ihren Hochschulen geschildert, da es durch die unterschiedliche Gremienstruktur große Unterschiede gibt.

• Situation in Karlsruhe
  • Hochschulgesetz beinhaltet verf. Stud.
  • die studentische Selbstverwaltung befindet sich eher noch im Selbstfindungsprozess
  • es wurde bereits mindestens einmal StuPa und AStA gewählt
  • es fehlen teilweise noch Ordnungen (Haushalt der Studierendenschaft)
  • verfasste Fachschaften müssen konstituiert werden
  • Unigremien haben Einspruchsrecht bei den Ordnungen der Studigremien, das ist oft nicht sehr konstruktiv
• unterschiedliche Situation von Fachschaften
  • an TU Berlin gibt es keine verfassten Fachschaften, sondern Initiativen, die nicht gewählt werden, sich aber überwiegend zu den Gremienwahlen aufstellen
  • woanders werden Fachschaften auf Vollversammlungen gewählt, geheim oder offen, je nachdem
  • unterschiedliche Größe der Fachschaftsräte
• welchen Einfluss hat eine geheime/öffentliche Wahl auf das Ergebnis?
  • bei Geheimwahlen kommt in der Regel jeder rein
  • bei offenen Wahlen kann der bestehende Fachschaftsrat Stimmung gegen eine Person machen

technikunterstützte Wahlen

Wir haben darüber gesprochen, inwieweit die Wahlen schon durch Technik unterstützt werden und wo da die Grenzen zu setzen sind, welche Vor- und welche Nachteile es hat.

• in Dortmund werden Matrikelnummern von Menschen, die schon gewählt haben, gespeichert um die Urnenbindung aufzulösen
  • so können die Studis in jedem Wahllokal auf dem Campus wählen
• bei Wahlen wird soviel Papier bedruckt, geht das nicht auch elektronisch?
  • Wahlen mit Papier sind sehr "robust", später kann alles noch einmal nachvollzogen werden
  • elektronische Wahlen haben mehr "Fallstricke", technische Ausfälle sind häufiger als Ausfälle von Zettel und Stift
  • es werden ungewollt Daten gesammelt, die nicht erwünscht sind
  • Verweis auf Forschung im Bereich E-Voting an der TU Darmstadt (komplette Onlinewahlen) [1]
  • Nachvollziehbarkeit der Wahl für nicht technikaffine Menschen sehr schwierig
• Auszählung elektronisch gestalten
  • in Dortmund wird für Evalution und Senatswahlen Evasys verwendet
• wenn Software zur Unterstützung verwendet wird, dann sollte diese natürlich quellenoffen sein
• wiederkehrende Vorgänge automatisieren -> mehr Software drauf werfen hilft Probleme, bringt aber auch neue

Attraktivität von Hochschulpolitik und Wahlen an der Uni

• in Dortmund ist das StuPa fast nie beschlussfähig
• es wird versucht durch viel Material die Wahlbeteiligung zu erhöhen (Beachflags, Banner, Flyer, Plakate)
  • Nachtrag: das hat die Wahlbeteiligung im Vergleich zum Vorjahr um 1% erhöht, kein großer Erfolg für den großen Aufwand
  • Werbegeschenke verteilen
  • neutrale Wahlwerbung verteilen (extra Wahlhelfer*innen)
  • sowas wie nen Wahlomat vom StuPa aus
  • Wahlzeitungen an Orten des "öffentlichen" Lebens aushängen

abschließendes Feedback

Auf der nächste KIF könnte ein AK mit dem Titel "Wie lässt sich eine Gremienwahl am besten fälschen" veranstaltet werden, um etwaige Schwächen aufzudecken.