Diskussion:Reso Sicherheitsgesetze für Abgeordnete

Diskussion zu alternativen Formulierungen bzw. Entwüfe

Zynischer Vorschlag:

Resolution

Zum Schutze unsere Demokratie wollen wir jedem Abgeordnente die absluteste Sicherheit bieten. Daher fordern wir die umgehende Schutzmaßnahmen vor telefonischen und elektronischen Angriffen für Abgeordnete. Aufzeichnung sämtlicher Anrufe und Verbindungsdaten, dass im Falle einer Bedrohnung umgehenst reagiert werden kann. Auch die Einführung von "Nackt Scannern" im Eingangsbereich der Plenarräume, der Aufenthalsträume sowie der WCs ist zum Schutze unsere Volksvertreter unabdingbar. Es darf bei einer Abstimmung keine nicht gewollten Gegenstände, so wie maximal 1 Liter an Flüssigkeit in Portionen zu maximal 100ml im Raum sein.

Daher fordern wir die Abschaffung sämtlicher Ausnahmen für Parlamentarier in allen Sicherheitsgesetzen und Verordnungen. Sie verdienen den gleichen Schutz wie die Bürger.