KIF470:POLYAS an Unis verhindern

Der Inhalt vom Pad hierzu auf https://md.kif.rocks/cyberwahl470 könnte nach der KIF noch weiter genutzt werden. Es soll eine Mailingliste eingerichten werden, bzw eine vorhande verwendet werden, um sich außerhalb der KIF über das Thema weiter auszutauschen. Padinahalt zum Zeitpunkt des Abschlussplenums 470:

Onlinewahlen an Unis verhindern

Berichte und Strategien

Stand in Unis

• Göttingen
  • in Planung, soll Urnenwahl ersetzen
  • Datenschutzbeauftragte wurden zu Stellungnahme aufgefordert
  • personalisierte Wahllisten (teils etwa 700 Personen für ein Gremium)

• UDE (Duisburg-Essen)
  • Einführung sollte vor 2 Jahren passieren
    • Ersatz der Briefwahl; Urnenwahl weiterhin
  • Ziel: mehr Wahlbeteiligung
  • geplant teurer als Urnen* + Briefwahl
  • AStA hat randaliert, Lobbyismus dagegen auch durch Profs
  • Unisatzung musste angepasst werden
  • nach Reso der KIF hat sich die IKM (Informations* und Medienkommission) dagegen entschlossen
  • letztendlich nicht abgelehnt, aber keine Bestrebungen mehr vorhanden
  • Wahl ist selbstfinanziert und wird selbst durchgeführt

• Mainz
  • StuPa wollte Online-Wahlen zur Ersetzung der Urnenwahlen
  • Begründung: Kosten, Aufwand
  • Anforderungen an Online-Wahl wurden von VV gestellt, StuPa hat dem weitgehend zugestimmt
  • Hauptargument: mögliche Manipulation der Wahl als zu gefährlich eingestuft, KIF-Reso als Argumentation

• TH-Mittelerde (in Mittelhessen)
  • nutzt POLYAS seit 2 Jahren
  • gibt keine Aktivitäten, dagegen vorzugehen
  • keine bekannt gewordenen aufgetretenen Probleme
  • Briefwahl existiert im Moment noch parallel hierzu bei studentischer Selbstbestimmung, soll ggf. auch abgeschafft werden

• Boon (in Bonn)
  • Papier-Studienausweise werden bei Wahlen gestempelt
  • <10% Wahlbeteiligung

• Würzburg
  • noch kein POLYAS
  • es wurde überlegt

Austausch Informationen und Argumente

• nicht auf Aussage verlassen, dass POLYAS DSGVO-konform ist
  • Uni muss aufwändig selbst prüfen

• Finanzen
  • Mehrkosten werden unterschlagen (Evaluation der Anwaltskammer in Berlin)
  • Geld "könnte" gespart werden durch POLYAS

Strategien zur Bekämpfung von POLYAS

• nicht-technische Fachschaften überzeugen
  • laut sein (zb im StuPa)
  • andere Techies mitbringen
  • Wir sind ne Uni => wenn wir's nicht können, wer dann?!?
  • Wir sind "nur" ne Uni => Aber wir müssen uns ja nicht ans Minimum halten, wir können auch nen gewissen Stolz mitbringen
  • Der Wahlraum ist plötzlich überall => Umkreis von 10m um Wahllokal Wahlwerbefrei wird schwierig...
• Risikofolgenabschätzung: Paragraph 35 DSGVO

Nutzbare Dokumente

• [Darmstädter Vergleich von POLYAS und estländischem Onlinewahlsystem](http://tuprints.ulb.tu-darmstadt.de/5375/)
• StuPa-Protokoll aus Kiel mit Interview von Polyas
• RAK Berlin hat sich gegen POLYAS entschieden
• Uni Greifswald entscheided sich gegen POLYAS