KIF450:Umgang mit Rechtsabteilungen
Aus KIF
AK Umgang mit Rechtsabteilung (15.06.2017 - 8:15- 9:)
Teilnehmende Menschen
- Lukas (Uni Stuttgart)
- Asterix (Uni Göttingen)
- Florian/lambda (TU Darmstadt)
- David (Uni Göttingen)
- Sergio (Uni Göttingen)
- Kai (FIfV e.V.)
- Silvia (FIfV e.V.)
Vorstellungsrunde
Sergio
- wird ständig von Menschen zu $Rechtsthemen gefragt
- Haushalt Stura
- Querfinanzierung durch Finanzierungsbescheide
- keine Wiederspruchsbelehrung und Fristsetzung
- keine klaren Aussagen der Rechtsabteilung
- Rechtsabteilung ist sehr selektiv bei Auslegen der Satzung
Fragen
- Wie geht man mit der Rechtsabteilung um, wenn mit ihr interargiert werden muss (z.B. bei falschen Rechtsauffassungen )?
- persönliche Gespräche (und Aktennotizen)
- ggf. mit Referenzen (Gesetze, Urteile, Kommentare, etc.) offen nachfragen?
- zur Durchserzung in "eindeutigen" Fällen ggf. via Ministerium, ggf. Klageweg
- Wie geht man mit Dozierenden um welche sich Rat von der Rechtsabteilung geholt haben.
- verifizieren ob Rechtsabteilung tatsächlich den Rat erteilt hat.
- Worauf sollte geachtet werden?
- Generell Kontakt zu Leuten haben die sich mit Rechtsthemen auskennen, zb Jurastudis
Niedersächsiches HG
- Unklarheit bei (Neu)Besetzung von Berufungskomissionen
- Kommentare lesen (Beck Online Kommentar, Fischer/Jermemias/Nieheus etc.)
Allgemeines zu Recht
- Recht/Gesetze sind nicht eindeutig (vgl. Gödel zu Unvollständigkeit und Wiederspruchsfreiheit von Sprachen)
- Recht ist nicht immer das beste Mittel um ein Problem zu lösen, ggf. gibt es pragmatischere Vorgehensweisen
- Manche Dinge möchte man nicht genau geklärt haben da es zum eigenen Nachteil werden kann
